Boris Grislow und die Ukraine: Russland bringt ein Schwergewicht

Alexander Mercouris

Boris Gryzlov and Ukraine: Russia brings on a Heavy-Weight

Die Ernennung von Boris Grislow zum russischen Vertreter in der Kontaktgruppe bringt einen zentralen russischen Entscheider ins Herz der Krise

Eine sehr interessante Ernennung, die der Kreml jüngst verkündet hat, belegt, dass die russische Führung weiter dem ukrainischen Konflikt höchste Bedeutung beimisst.

Es handelt sich um die Ernennung von Boris Grislow zum russischen Vertreter in der sogenannten Kontaktgruppe.

Die Kontaktgruppe wurde im Juni 2014 als Ergebnis der Normandie-Gespräche zwischen Putin, Poroschenko, Merkel und Holland eingerichtet. Ihr ursprünglicher Zweck war, den Friedensplan umsetzen zu helfen, den Poroschenko später in jenem Monat verkünden sollte. Tatsächlich erwies sich Poroschenkos Friedensplan als schwere Enttäuschung und enthielt nicht mehr als die Forderung an die Ostukrainer, einseitig die Waffen niederzulegen, und an ihre Führung, nach Russland zu fliehen, gegen das vageste mögliche Versprechen einer eventuellen „Dezentralisierung, ohne jede Erläuterung, was das bedeuten oder über welchen Prozess sie zu erreichen sei.

Es war wenig überraschend, dass Poroschenkos Friedensplan von den Ostukrainern wie von den Russen abgelehnt wurde (die es – zutreffend – eher ein Ultimatum als einen Friedensplan nannten). Er humpelte jedoch als eine Art bequemer Fiktion weiter voran bis zur Schlacht von Debalzewo. Das Minsker Protokoll vom September 2014 war angeblich ein Anhang dazu.

Im Februar 2015 wurde Poroschenkos Friedensplan durch die Minsker Vereinbarungen ersetzt. Anders als in Poroschenkos Friedensplan und im Minsker Protokoll vom September 2014 sind dies internationale Vereinbarungen, bei denen Russland Partei ist und die durch eine Resolution des Sicherheitsrats zum Teil internationalen Rechts wurden.

Die Kontaktgruppe hat seitdem weiterhin als Hauptkanal für Diskussionen zwischen den Milizen und der ukrainischen Regierung gedient. Das ist so, obwohl die Ukrainer darauf bestehen, sie würden nicht mit den Milizen verhandeln, die sie Terroristen nennen. Ergebnis dessen ist eine bizarre Situation, in der die Person, die in der Kontaktgruppe für die Regierung der Ukraine spricht – der ehemalige ukrainische Präsident Leonid Kutschma – die Ukraine formell nicht vertritt, sondern dort vermeintlich als Privatperson teilnimmt.

Grislows Ernennung steht für eine bedeutende Aufwertung der russischen Vertretung in der Kontaktgruppe.

Was wissen wir über Grislow? Die kurze Antwort lautet, überraschend wenig, obwohl es möglich ist, mehr zu erraten.

Boris_GrizlovGrislow wurde in Leningrad zum Radioingenieur ausgebildet und hat vermutlich von 1977 bis 1996 in der selben Radioelektronikfabrik in Leningrad/St. Petersburg gearbeitet. Danach tauchte er in den späten 1990ern, recht unerklärlich, als größere politische Gestalt auf und wurde 1999 ins Parlament gewählt.

März 2001 ernannte ihn Putin zum Innenminister Russlands und gab ihm die Verantwortung für Russlands Polizei. Das war die heißeste Periode des Kriegs gegen die Dschihadi-Terroristen im Kaukasus und in Russland, als die kaukasischen Gruppen von Dschihadis in eine Reihe terroristischer Gräueltaten quer durch Russland verwickelt waren. Unter Grislows Führung stand das Innenministerium an vorderster Front im Kampf gegen sie.

Wichtiger noch, auch zur Zeit der Verhaftung des Oligarchen Michail Chodorkowsky im Oktober 2003 war Grislow Innenminister und stand an der Spitze der russischen Polizei. Chodorkowsky hatte – wie einige andere Oligarchen – Kontakte innerhalb der russischen Sicherheitskräfte. Als die russischen Behörden begannen, den Fall gegen Chodorkowsky aufzurollen, war es keinesfalls gesichert, dass sie damit Erfolg haben würden. Dass Chodorkowsky verhaftet wurde, zeigt, das Grislow die Polizei unter Kontrolle hatte und dass er verlässlich ist.

Tatsächlich ist es schwer, den Eindruck zu vermeiden, dass Grislow zum Innenminister ernannt wurde, weil Putin jemand verlässlichen brauchte, der für die Polizei verantwortlich war, auf den man zählen konnte, damit die Polizei im herannahenden Showdown mit Chodorkowsky loyal blieb. Die Rolle passte auf Grislow.

Das legt nahe, dass mehr an Grislow ist, als auf den ersten Blick sichtbar ist, und dass sein Hintergrund komplexer ist als der eines schlichten Radioingenieurs.

Als Chodorkowsky sicher verhaftet war, versetzte Putin Grislow wenige Wochen später aus dem Innenministerium ins Parlament, wo er im Dezember 2003 Vorsitzender der Staatsduma wurde (des Unterhauses des russischen Parlaments) und Fraktionschef des Vereinten Russland. Grislow hatte diese Positionen bis September 2011 inne.

Obwohl das nicht so risikobehaftete Aufgaben waren wie die Leitung des Innenministeriums während eines Krieges gegen einen Aufstand und im Vorlauf zur Verhaftung Chodorkowskys, waren es dennoch Schlüsselpositionen, um das Parlament in der schwierigen Übergangszeit der Präsidentschaft Medwedews in der Hand zu halten.

Das sind abermals Positionen, die man an einen verlässlichen Mann vergibt.

Nach Putins Entscheidung im September 2011, in die Präsidentschaft zurückzukehren, verließ Grislow seine Positionen im Parlament und als Fraktionschef von Vereintes Russland. Seitdem blieb Grislow aber weiterhin, obwohl er keinen formalen Posten innehat, eine der Schlüsselgestalten der russischen Machtstruktur.

Das zeigt sich an der Tatsache, dass er permanentes Mitglied des russischen Sicherheitsrats blieb.

Der russische Sicherheitsrat ist, obwohl er im Westen fast völlig ignoriert wird, tatsächlich das wichtigste Entscheidungsgremium Russlands, in dem alle größeren Entscheidungen diskutiert und beschlossen werden. Die 13 ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats sind die mächtigsten Personen Russlands. Grislow ist einer davon.

Die Tatsache, dass Grislow, anders als die übrigen permanenten Mitglieder des Sicherheitsrats, keine öffentlich bekannte Position innehat, ist kein Zeichen, dass er weniger mächtig oder weniger bedeutend sei als die anderen 12. Es legt vielmehr nahe, dass die Arbeit, die er tut, geheim ist.

Die Ernennung eines derart bedeutenden Mannes zum Vertreter Russlands in der Kontaktgruppe ist eine dramatische Entwicklung.

Was diese Ernennung noch überraschender macht, ist, dass er umfassende Vollmacht erhalten hat. Das bedeutet, er kann auf eigene Initiative und ohne Rückfrage in Moskau Entscheidungen treffen, die die russische Regierung binden.

Das alles wirft deutlich die Frage auf: aus welchem Grund erfolgte diese Ernennung?

Während wir offensichtlich nicht alle Details kennen, ist es möglich, einiges zu sagen und informiert zu raten.

Zuerst, Grislow ist jemand von der Spitze der russischen Machtstruktur. Als permanentes Mitglied des Sicherheitsrats hat er daran mitgewirkt, die russische Politik im ukrainischen Konflikt zu formen. Er dürfte mit allen seinen Aspekten gänzlich vertraut sein. In den letzten zwei Jahren hat Putin einen ungeheuren Teil seiner Zeit dem Umgang mit der Krise in der Ukraine gewidmet. Die Ernennung von Grislow scheint zumindest teilweise darauf abzuzielen, Putin von einem Teil dieser Bürde zu entlasten und ihm mehr Zeit zu geben, sich um andere Themen zu kümmern.

Zweitens hat Grislow einen höheren Rang als jeder andere russische Vertreter, der in der Ukraine engagiert ist. Das ist wichtig, weil Russland unter der schlechten Qualität seiner Vertreter vor Ort in der Ukraine gelitten hat.

Direkte Kontakte mit der ukrainischen Regierung finden offenbar auf unterschiedlichen Ebenen statt. Russlands aktueller Vertreter in Kiew ist jedoch Michail Surabow, der russische Botschafter in der Ukraine.

Surabow ist kein Berufsdiplomat. Er ist ein liberaler Politiker und ehemaliger Minister, der eng mit dem ehemaligen Finanzminister Alexej Kudrin und dem Wirtschaftsminister German Gref verbunden ist. Wie sein Vorgänger als Botschafter Russlands in der Ukraine – Jelzins ehemaliger Premierminister Viktor Tschernomyrdin – scheint Surabow in einer Art sanftes Exil nach Kiew geschickt worden zu sein, nachdem er die Gunst verloren hatte. Das geschah 2010, als es schien, Janukowitsch habe sicher die Kontrolle, und kein Bedarf für jemand zu bestehen schien, der fähig ist, in einer Krise entschieden zu handeln.

Es gab viele Beschwerden über Surabow. Regelmäßig wird ihm übertriebene Passivität während der Maidan-Proteste vorgeworfen. Er wird auch für sein Versagen darin kritisiert, Russlands Sache während der Kämpfe im Donbass kraftvoll zu vertreten. Es ist jedoch wahr, dass Surabow während dieser Krise beinahe unsichtbar war, und er scheint ihr wirklich nicht gewachsen zu sein.

Die andere Hauptfigur, die Russland in der Ukraine vertritt – und die gerne auf typische Weise hinter den Kulissen agiert – ist Putins ehemaliger Spin-Doktor, enger Freund und Berater Wladislaw Surkow.

Surkow ist eine viel zu komplexe Gestalt, um hier im Detail besprochen zu werden. Es genügt, zu sagen, dass ihm als Putins Spin-Doktor das seltene Kunststück gelungen ist, beide politische Seiten Russlands vor den Kopf zu stoßen. Er wird gleichermaßen von Russlands pro-westlichen Liberalen gehasst wie von den Kommunisten und Russlands konservativen Nationalisten, wobei ihm jeder zu misstrauen scheint außer Putin selbst.

Erstaunlicherweise ist Surkow das gleiche Kunststück in der Ukraine gelungen.

Die Maidan-Bewegung wirft ihm – fälschlicherweise – vor, der Mann hinter dem Massaker an Demonstranten während des Maidan zu sein. Unterstützer des Milizkommandeurs Strelkow werfen ihm vor, den Fall ihres Helden vorbereitet zu haben. Die Unterstützer der Milizen werfen ihm ebenfalls vor, den Verrat an den Milizen und an Noworossija zu planen.

In Wirklichkeit hat Surkow, so scheint es, eine wichtige Rolle hinter den Kulissen gespielt und wurde ein wichtiger Kommunikationskanal zwischen dem Kreml und den Milizkommandeuren. Die genaue Natur seiner Rolle bleibt jedoch undurchsichtig, und es sind Zweifel angebracht, ob er wirklich so wichtig ist, wie seine Kritiker glauben. Selbst wenn er die Pläne verfolgen sollte, die ihm seine Kritiker vorwerfen, muss die Tatsache , dass er so verborgen handelt, seine Wirksamkeit beschränken.

Der Punkt mit Surabow und Surkow ist jedoch, dass Grislow sie im Rang beide übertrifft.

Nun, da Grislow Russland in der Kontaktgruppe vertritt, haben weder Surabow noch Surkow noch irgendeine erkennbare Rolle und es ist wahrscheinlich, dass sie beide bald zurückversetzt oder – im Falle Surkows – gänzlich von der Bühne entfernt werden.

Der Grund für Grislows Ernennung ist sicher mit der russischen Frustration über den Stillstand im Minsker Prozess verknüpft. Die ukrainische Regierung hat nicht nur völlig darin versagt, die politischen Zusagen, die sie im Februar in Minsk gemacht hat, einzuhalten, auch die militärische Lage im Donbass verschlechtert sich abermals.

Grislows Ernennung stellt einen starken Mann auf – und einen, dem Putin vertraut – um mit der Lage umzugehen, während sie sich verschlechtert.

Während Putin zunehmen zuversichtlicher wird, dass das westliche Interesse an der Ukraine nachlässt, hat er nun einen harten und verlässlichen Mann ins Spiel gebracht, auf den man sich verlassen kann, die Lage in Russlands Interesse zu gestalten.