Archiv der Kategorie: Deutschland

Dies und Das – Aussichten: Neblig

Es ist momentan nicht leicht, die Lage einzuschätzen. Oberflächlich betrachtet mag es leicht aussehen, aber das liegt nur daran, dass diverse Parteien teilweise geradezu plakative Shows betreiben. Der „gute Mann des Volkes“ Trump ist da nur ein Beispiel von so etlichen.

Der vermutlich treffendste und maßgeblichste Begriff für die derzeitige Situation ist der einer Grauzone mit Tendenz zu sehr erheblichen – und zweifellos mitunter auch überraschenden – Veränderungen.

Zwei Beispiele:

erdogan schien sich von einem Tag zum nächsten um 180° zu drehen und voll auf die ziocons Linie einzuschwenken. Nahezu zeitgleich wetterte er andernorts gegen die eu und drohfuchtelte mit einer denkbaren SCO Mitgliedschaft. Moskau zeigte sich für seine Verhältnisse geradezu plakativ und laut irritiert und kurz darauf drehte erdogan sich um 150° zurück. Dies und Das – Aussichten: Neblig weiterlesen

Wird Merkel zum Totengräber der EU?

Gedanken von Rostislaw Ischtschenko vom 22.11.2016, übersetzt
von Thomas Roth.

Am vergangenen Sonntag ist der Präsident der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, mit der Erklärung aufgetreten, dass die Türkei die Absicht hat, sich an die Schanghaier Organisation der Zusammenarbeit (SOZ) anzuschließen. Damit hat er die neue politische Woche eröffnet. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Erdogan damit auch eine neue politische Ära so ganz nebenbei eröffnet hat.

Die Türkei verliert das Interesse an der EU Wird Merkel zum Totengräber der EU? weiterlesen

Das Vizeproblem

Die Tage seit der für unsere Eliten offenbar schmerzlichen US-Wahl waren sehr lehrreich. Nicht nur, weil die Verrenkungen in den deutschen Mainstream-Medien höchsten Unterhaltungswert besassen (einen schönen Überblick über die ersten Reaktionen boten die Nachdenkseiten). Auch, weil dieser seltene Moment des Interregnums die Möglichkeit schuf, ins Innerste des transatlantischen Verhältnisses zu blicken und zu überprüfen, wer hier wen wohin treibt.

Vielerorts begegnet man der Sicht, die Bundesregierung sei zu bestimmten politischen Positionen gezwungen; ja, manche gingen so weit, von Erpressung zu sprechen. Die Rhetorik einzelner politischer Vertreter (insbesondere die von Steynmeyer) schien diese Sicht zu stützen, da immer wieder der Friedenswille betont wurde, und die Beteiligung an der Abfassung von Minsk II den Eindruck erwecken konnte, es gäbe an sich eine Differenz zwischen der bundesdeutschen und der US-amerikanischen Position. Die Bundesregierung würde friedfertiger handeln, wenn sie es denn könne oder dürfe.

Steynmeyers Handeln gab immer Anlass zu Zweifeln. Warum hat er, der ja nun im Namen der BRD die Garantie für die Minsker Vereinbarungen übernommen hat, in der ganzen Zeit kontinuierlich, immer wieder in der Öffentlichkeit Behauptungen aufgestellt, die, wie er wissen musste, diesen Minsker Vereinbarungen widersprachen? Wann immer er zu diesen Vereinbarungen befragt wurde, äußerte er das gleiche Mantra: Russland müsse dafür sorgen, dass die Ukraine die Kontrolle über die Grenze zurück erhielte. Das Vizeproblem weiterlesen