Alle Beiträge von Dagmar Henn

Das russische Militär als Machtinstrument (I)

vom Saker

Assessing the Russian military as an instrument of power

Das Ende der Sowjetunion ist ein Vierteljahrhundert her, und dennoch lebt die Erinnerung an die sowjetischen Streitkräfte noch immer im Denken vieler, die den Kalten Krieg erlebt haben oder sich sogar noch an den zweiten Weltkrieg erinnern. Die von der NATO finanzierten Eliten Osteuropas erschrecken weiterhin ihre Bürger mit einer Warnung vor der Gefahr, dass „russische Panzer“ durch ihre Straßen rollen, als ob sowjetische Panzer dabei wären, wieder gegen Deutschland vorzurücken. Eine Zeit lang war das allgemein akzeptierte Bild eines russischen Soldaten im Westen das eines halbgebildeten, betrunkenen und vergewaltigenden Iwan, der in ungeheuren Horden angreifen würde, mit geringem taktischen Geschick und unter einem Offizierskorps, das nach politischer Loyalität und geringer Vorstellungsgabe ausgewählt wurde. Dann änderte sich die propagandistische Erzählung, und jetzt ist das neue russische Schreckbild der „kleine grüne Mann“, der plötzlich auftauchen wird, um irgendwelche Teile des Baltikums an Russland anzugliedern. Vermeintlich pro-russische „Experten“ steigern die Verwirrung, indem sie öffentlich von einem russischen Einsatz in Syrien und im Mittelmeer halluzinieren, der die ganze Region dem Griff von Onkel Sam entreißen und zuversichtlich gegen die gesamte Luftwaffe und Marine der NATO/CENTCOM kämpfen würde. Das alles ist natürlich Unsinn, und was ich hier gerne tun möchte, ist, ein paar sehr grundlegende Hinweise geben, was das moderne russische Militär 2016 tun kann und was nicht. Das wird keine hoch technische Debatte, sondern eher eine Liste von einigen grundlegenden, einfachen Ermahnungen. Das russische Militär als Machtinstrument (I) weiterlesen

..keine legitime Macht besteht…

Письмо С.Ю.Глазьева именующему себя Генеральным прокурором Украины Ю.Луценко

Vor kurzem hat die ukrainische Junta wieder einmal den dicken Maxe gegeben und alle möglichen Menschen, über die sie weder Macht noch Jurisdiktion besitzt, zu Vernehmungen einbestellt.

Einer der Betroffenen, Sergej Glasjew, hat darauf jetzt mit einem offenen Brief geantwortet, der so hübsch und sauber durchargumentiert ist, dass wir ihn euch nicht vorenthalten wollen (danke an Alexej fürs Korrekturlesen):

26. August 2016

An den sich als Generalstaatsanwalt der Ukraine bezeichnenden Bürger Luzenko J.W.

Kopie: An der obersten Ermittler des GPU K. Rudik

Lieber Juri Vitaljevich!

In Erwiderung auf Ihre Mitteilung des Verdachts, ich hätte mich der Begehung besonders schwerer Verbrechen gegen die nationale Sicherheit der Ukraine schuldig gemacht , fühle ich mich verpflichtet, Sie zu informieren, dass am 21. Februar 2014 in der Ukraine ein Putsch und eine gewaltsame Machtergreifung stattgefunden hat, die gemäß der Verfassung der Ukraine als “Usurpation der Macht durch eines der Staatsorgane” zu qualifizieren ist, in diesem Fall – durch die Werchowna Rada.

Der Verfassungsgerichtshof der Ukraine entschied am 5.Oktober 2005 in seiner Entscheidung 6rp/woo5, dass “Usurpation der staatlichen Macht die verfassungswidrige oder illegale Anmaßung von Befugnissen staatliche Organe ist”. Weil es in der Ukraine genau eine solche illegale Anmaßung der staatlichen Macht durch die Werchowna Rada gab, sind alle Gesetze und Regelungen, die nach dem 21.Februar von ihr beschlossen wurden, einschließlich der Ernennung eines provisorischen Präsidenten, Premierministers, von Regierungsmitgliedern, des Generalstaatsanwalts, die Festlegung und Durchführung von Präsidentschaftswahlen in der Ukraine am 25. Mai 2014, die Wahl der Abgeordneten zur Werchowna Rada am 26. Oktober 2014 wie auch der Beschluss, eine Anti-Terror-Operation durchzuführen, illegal, verfassungswidrig und kriminell.
Aus den Normen des ukrainischen Verfassungsrechts folgt, dass nach dem 21. Februar 2014 in der Ukraine keine legitime Macht besteht: die staatlichen Organe werden von widerrechtlich ernannten Amtsträgern widerrechtlich geleitet. ..keine legitime Macht besteht… weiterlesen

Nach Bidens Besuch: Serbien am geopolitischen Kreuzweg

Stephen Karganovic

In the wake of Biden’s visit: Serbia at the geopolitical crossroad

US-Vizepräsident Joseph Biden hat gerade einen „dreitägigen Besuch in Serbien“ beendet. Die Formulierung in Anführungszeichen ist die Geschichte, die die serbische Marionettenregierung in Belgrad darum herumspinnt. Tatsächlich hat er nur einige Stunden in Belgrad verbracht, gerade genug, um Anweisungen zu übergeben. Von dort aus flog er nach Prishtina, um den Hauptteil seiner Zeit auf serbischem Gebiet in der von der NATO besetzten Provinz Kosovo zu verbringen, mit seinen wahren Freunden, die im Ergebnis der Aggression 1999 gegen Jugoslawien dort installiert wurden.

Es wird vermutet, dass Bidens Besuch der letzte eines führenden Vertreters der Obama-Regierung auf dem Balkan sein wird, also könnte er eine mehr als nur nebensächliche politische Bedeutung haben. Welche Art Botschaft brachte Biden nach Serbien und in die besetzte Provinz Kosovo? Nach Bidens Besuch: Serbien am geopolitischen Kreuzweg weiterlesen

Putin: Njet zu den Neoliberalen, Da zur nationalen Entwicklung

F. William Engdahl

Putin: Nyet to Neo-liberals, Da to National Development

 

Nach über zwei Jahren sich verschlechternden Wirtschaftswachstums und einer Wirtschaft, die mit einer von der Zentralbank verhängten Zinsrate von 10,5% ringt, die neuen Kredit zur Stärkung des Wachstums wirklich unmöglich macht, hat der russische Präsident Putin ein internes Patt zwischen Fraktionen endlich durchbrochen. Am 25. Juli beauftragte er eine Ökonomengruppe namens Stolypin Club, ihre Vorschläge zur Wiederherstellung des Wachstums im vierten Quartal dieses Jahres der Regierung vorzulegen. Damit hat Putin zwei einflussreiche liberale oder neoliberale Fraktionen abgewiesen, die Russland mit ihrer liberalen westlichen Ideologie des freien Marktes in eine politisch und wirtschaftlich gefährliche Rezession geführt haben. Das ist eine bedeutende Entwicklung, eine, die ich erwartet habe, seit ich im Juni in Petersburg auf dem jährlichen St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum die Möglichkeit hatte, Ansichten auszutauschen.

Mit sehr gedämpften Fanfaren brachte die russische Presse vor einigen Tagen eine Notiz, die sehr weitreichende positive Bedeutung für die Zukunft der russischen Binnenwirtschaft haben kann. Der russische Blog Katheon brachte die folgende kurze Notiz: „Der russische Präsident Wladimir Putin hat (die Stolypin-Gruppe von Ökonomen, W.E.) angewiesen, den Bericht des Stolypin-Clubs fertigzustellen und auf seiner Grundlage ein neues Programm der wirtschaftlichen Entwicklung vorzubereiten, als Alternative zum Wirtschaftsplan Kudrins. Das Programm selbst sollte dem Büro des Wirtschaftsrats im IV. Quartal 2016 übergeben werden.“ Putin: Njet zu den Neoliberalen, Da zur nationalen Entwicklung weiterlesen

Der Tag vor Deraa: wie der Krieg in Syrien ausbrach

Steven Sahiounie

The day before Deraa: How the war broke out in Syria

Passend zur neuen Kampagne der Bundesregierung und der Medien, die am treffendsten mit dem Titel #saveISIS versehen würde, hier ein Artikel, der die Anfänge dessen schildert, was uns heute als der Krieg in Syrien bekannt ist.

Der Tag vor dem 11. September 2001 war wie jeder normale Tag in New York City. Der 10. September 2001 ahnte nichts von den erderschütternden Ereignissen, die am nächsten Tag geschehen sollten.

Man mag denken, dass der Tag, ehe im März 2011 in Deraa, Syrien, die Gewalt ausbrach, ebenfalls ein ereignisloser Tag gewesen ist, nichts ahnend von dem Aufstand, der beginnen sollte.

Aber das war nicht der Fall. Deraa wimmelte vor Aktivität und vor ausländischen Besuchern in Syrien, lang ehe der Eröffnungsakt des inszenierten Aufstands begann.

Die Omari-Moschee war der Ort der Vorbereitungen hinter der Bühne, der Kostümwechsel und Proben. Die libyschen Terroristen, frisch von den Schlachtfeldern des US-NATO Angriffs zum Regimewechsel auf Libyen, waren schon weit vor der Gewalt des Aufstands im März 20122 in Daraa. Der Kleriker der Omari-Moschee war Scheich Ahmad al Sayasneh. Er war ein älterer Mann mit ernsten Augenproblemen, die ihn zwangen, spezielle dunkle Brillen zu tragen, und seine Sicht ernsthaft beeinträchtigten. Er war nicht nur sehbehindert, sondern auch lichtempfindlich, was ihn dazu brachte, sooft möglich im Gebäude zu bleiben, oft isoliert. Er war es gewöhnt, die Menschen, mit denen er sprach, nach ihrem Akzent und ihrer Stimme zu beurteilen. Der Dialekt von Deraa ist klar zu erkennen. Alle Männer, die die Omari-Moschee besuchten, waren Einheimische, alle mit dem üblichen Akzent von Deraa. Die Besucher aus Libyen stellten sich jedoch dem Kleriker nicht vor, weil das ihre Tarnung hätte auffliegen lassen. Stattdessen arbeiteten sie mit Einheimischen; einige der wichtigen Spieler, die sie versuchten, zu ihren Partnern und Vertrauten zu machen. Die Teilnahme der örtlichen Anhänger der Muslimbruderschaft, die den ausländischen libyschen Söldnern/Terroristen helfen sollten, war ein entscheidender Teil des CIA-Plans, der gut ausgedacht war und aus Jordanien dirigiert wurde. Der Tag vor Deraa: wie der Krieg in Syrien ausbrach weiterlesen

Die militärischen Optionen Russlands in Syrien und der Ukraine

vom Saker

Russian military options in Syria and the Ukraine

In den letzten zwei Wochen gab es reichlich militärische Entwicklungen, die Russland direkt betreffen:

Syrien:

  1. Russland hat angekündigt, es würde den Flughafen Khmeimin in einen ausgewachsenen Militärstützpunkt mit einer dauerhaft stationierten Eingreiftruppe umwandeln.
  2.  Russland wird seinen schweren flugzeugtragenden Raketenkreuzer Admiral Kusnezow (den der Westen oft „Flugzeugträger“ nennt) ins östliche Mittelmeer verlegen, um die Kampffähigkeiten des Schiffes und seiner Begleitflottille zu testen und zum allerersten Mal die hochmodernen Ka-52K Katran-Hubschrauber einzusetzen.

Ukraine:

  1.  Nach dem Scheitern der Ukronazis beim Versuch, mit Saboteuren auf die Halbinsel Krim einzudringen, was Präsident Putin „dumm und kriminell“ nannte, hat Poroschenko jetzt eine Verstärkung seiner Truppen an der Grenze zur Krim und in der Ostukraine befohlen und sein Militär in höchste Alarmbereitschaft versetzt.
  2.  Die Machthaber in Kiew haben beschlossen, die Akkreditierung des neuen russischen Botschafters in der Ukraine zu verweigern.
  3. Präsident Putin hat erklärt, dass in diesem Zusammenhang Verhandlungen mit Kiew „sinnlos“ sind.

Auch wenn sie nicht direkt miteinander verbunden sind, deuten all diese neuen Themen auf eine mögliche militärische Eskalation, die dazu führen könnte, dass Russland sein Militär in Kampfhandlungen in Syrien, auf der Krim und in Noworossija einsetzen muss. Daher macht es in diesem Moment Sinn, die russischen Optionen an all diesen Kriegsschauplätzen zu überblicken. Die militärischen Optionen Russlands in Syrien und der Ukraine weiterlesen

Aramis

Dieses Video steht heute ganz alleine. Es ist der Film, den Graham Phillips über einen Milizionär gemacht hat, den er öfter interviewt hatte und der im Kampf um Debalzewo gefallen ist. Es ist ein ruhiges und nahes Porträt eines Mannes, das gleichzeitig dem Charakter des Donbass ein Denkmal setzt.

Auf die untertitelte Version habe ich seit dem Tag der Veröffentlichung auf Russisch gewartet. Jetzt gibt es ihn auch mit deutschen Untertiteln.

Der syrische Konflikt

Aram Mirzaei

The Syrian conflict: An Iranian perspective on the Russian involvement and a potential Turkish cooperation

Vorwort vom Saker: der jüngste Artikel von Aram Mirzaei ist wirklich ein rares Juwel, weil er eine iranische Sicht auf den Konflikt in Syrien und die russische Beteiligung daran zeichnet. Wie ich und andere mehrmals erwähnt haben, sind Russland und Syrien de facto Verbündete in diesem Krieg, aber anders als in den anglozionistischen „Koalitionen“ bedeutet das nicht, dass der eine dem anderen untergeordnet ist und dass es nur eine Sicht gibt, die jeder wie ein Papagei nachplappern muss. In Wahrheit haben der Iran und Russland immer eine andere Sicht und verschiedene Ziele gehabt, und keine Seite ist gezwungen, diese Tatsache zu leugnen oder zu verbergen. Der Iran hat seine Enttäuschung über Russland ausgedrückt und darauf folgte eine Reise des Verteidigungsministers Schoigu in den Iran, bei der diese Themen offen besprochen wurden. Auf kurze Sicht sind solche Missverständnisse natürlich frustrierend, aber auf lange Sicht sind sie, davon bin ich zutiefst überzeugt, ein sehr gesundes und wohltuendes Phänomen, da sie für eine alternative, wirklich multipolare, Art der Allianz zwischen verschiedenen Parteien sorgen. Ich sollte hier hinzufügen, dass auch die Sicht, die Hisbollah sei eine iranische Marionette im Libanon, weit daneben liegt: ja, die Hisbollah wird vom Iran unterstützt, und ja, Sayyed Hassan Nasrallah ist ein Anhänger von Ayatollah Ali Khamenei, aber die Iraner waren immer weise genug, im Libanon den Aufstieg eines unabhängigen Verbündeten zu fördern, und keine Marionette. Ich glaube, dass Russland mit dem Iran das Gleiche tut (und mit anderen Verbündeten, China eingeschlossen).

Der untenstehende Artikel präsentiert eine iranische Sicht auf diesen Konflikt. Und während ich Arams Deutung der russischen Züge nicht völlig zustimme, heiße ich eine nicht-russische, iranische Deutung dieser Züge gerne willkommen. Ich danke Aram für seinen vorzüglichen Beitrag und hoffe, dass er auch weiterhin diesen Blog um eine andre, iranische Perspektive auf den Nahen Osten, und mehr, auf den weltweiten Widerstand gegen das anglozionistische Empire, bereichert.

Der syrische Konflikt: eine iranische Sicht auf die russische Beteiligung und eine mögliche türkische Zusammenarbeit

Seit Herbst 2015 war die syrisch-iranisch-russische Koalition im syrischen Konflikt höchst wirkungsvoll, erzielte zahlreiche Siege auf dem Schlachtfeld, besonders in den Provinzen Latakia und Aleppo, wobei über 90% der Provinz Latakía von den vom Westen unterstützen Halsabschneidern befreit wurden. Der syrische Konflikt weiterlesen

Interview mit Kotsaba und mehr…

Heute gibt es wieder einmal eine Reihe von Videos.

Zuerst möchte ich Euch ein Interview bieten, dass Anatolij Sharij mit Ruslan Kotsaba geführt hat.

Ihr erinnert Euch, Ruslan Kotsaba war Anfang letzten Jahres wegen eines Youtube-Videos verhaftet worden, in dem er sich gegen die Mobilisierung aussprach. Damals hatte der Hörfunk-Korrespondent der ARD in Moskau, Bernd Großheim, in einem besonders widerlichen Kommentar dazu jede einzelne Beschuldigung der ukrainischen Justiz übernommen. Kotsaba wurde anfangs Agententätigkeit und Unterstützung des Terrorismus vorgeworfen; Anklagepunkte, für die ihm bis zu fünfzehn Jahren Haft drohten.

Während seines Prozesses hatten wir mehrmals über das Verfahren berichtet und, als seine Anwältin berichtete, er drohe, an der Haft zu verzweifeln, aufgerufen, ihm Postkarten ins Gefängnis zu schicken. Auch ein Video von einer Veranstaltung in Leipzig mit seiner Frau fand sich hier. Ein klein wenig könnte also auch unser Interesse an seinem Fall dazu beigetragen haben, dass er wieder frei ist. Nachdem unter anderem die DFG/VK in Deutschland sich seiner Geschichte angenommen hatte und sogar Amnesty International ihn, ganz gegen ihr sonstiges Verhalten zur Ukraine, als ‘Gefangenen des Gewissens’ geführt hatte, wurde eine Verurteilung politisch zu teuer.

Aber hier nun die beiden Teile des Interviews:

Hier noch einmal das Video, das zu seiner Verhaftung führte:

In den Augen des ARD-Korrespondenten war dieses Video gefährlich genug, um eine Verhaftung zu rechtfertigen, und weder die Höhe der angedrohten Strafe noch der Vorwurf der Agententätigkeit schien ihm kritikwürdig. Und er war sich nicht zu schade, seinen Text mit der – einem ukrainischen Sprecher in den Mund gelegten – Aussage zu garnieren “Allerdings, wenn wir die Gesamtsituation betrachten, ist die Pressefreiheit in der Ukraine auf dem hohen Niveau, eindeutig viel weiter als in Russland.” Zu hoffen, dass Herr Grossheim sich jetzt für seinen Schmähkommentar entschuldigt, ist allerdings vermutlich zu viel erwartet. Auch wenn für ihn die Entschuldigung, die Kotsaba selbst für seine ukrainischen Kollegen findet – sie hätten schlicht zu viel Angst, um die Wahrheit zu sagen – mit Sicherheit nicht zutrifft. Grossheim musste keine Verhaftung durch die SBU fürchten, hätte er sich anständig verhalten. Er benahm sich aus Überzeugung so, wie er sich benommen hat.

In meiner Sammlung der widerlichesten Propagandastücke war Großheims Kommentar übrigens bis vor wenigen Tagen der unangefochtene Spitzenreiter. Bis jüngst der SPIEGEL sein Herz für die Kopfabschneider in Aleppo entdeckte und erklärte, jetzt müsse ISIS die Menschen retten. Mal sehen, ob der SPIEGEL den nächsten Anschlag in der Bundesrepublik dann auch unter “Rettung” verbucht. Sind ja schließlich unsere Freunde, oder?

Dann noch ein unerfreuliches Video. Heute gab es einen Anschlag auf den Präsidenten der LNR. Die OSZE hat inzwischen festgestellt, dass es sich um einen an einer Laterne angebrachten Sprengsatz handelte. Zum Glück haben alle Insassen des Fahrzeugs überlebt. Der Anschlag verstärkt aber die Befürchtung, ein ukrainischer Angriff stünde bevor, die in den letzten Wochen bereits mehrmals geäußert wurden. Von ukrainischer Seite wurde offen geäußert, man wolle versuchen, die Volksrepubliken zu ‘enthaupten’, ehe man zum Angriff überginge.

Plotnizkij ist nach Angaben aus Lugansk (danke an die Alternative Presseschau) schwer verletzt, aber außer Lebensgefahr. Wir wünschen gute Genesung!

Nun, nach einem solch finsteren Moment muss man auch ein wenig lachen. Kehren wir in der Welt der Journalisten zurück und betrachten eine Begegnung zwischen einem juntatreuen ukrainischen Exemplar und einem der französischen Abgeordneten, die jüngst die Krim besucht haben. Ein eindeutiges 1:0 für Frankreich…

Falsche Flaggen wehen in der heissen Luft des Empire

vom Saker

False flags fluttering in the Empire’s hot air

Wenn ich über die jüngsten Entwicklungen in den USA (Schießerei in Dallas, in Orlando) und in Europa (Nizza, der ermordete Priester, Deutschland) nachdenke, dann beschleicht mich das unangenehme Gefühl, dass etwas nicht ganz stimmt. Zum einen, die Täter sind absolut lächerlich: pseudo-Moslems, die sich als trinkende Homoseuelle entpuppen, ehemalige Patienten psychiatrischer Einrichtungen – die Art Leute, die ich „Moslems über Nacht“ nenne: sie sorgen garantiert dafür, einige Male Allahu Akbar zu sagen, aber abgesehen davon zeigen sie nichts vom Islam. Tatsächlich sind sie alles Andere als ausgebildete Daesh-Kämpfer, sie sind alle Verlierer mit schwacher Persönlichkeit. Genau die Art Leute, auf die Geheimdienste (und religiöse Sekten) lauern, weil sie schwach und leicht zu manipulieren sind. Ja, ich weiß, die guten Leute von Daesh erklären am Ende, dass der Täter einer von ihnen ist, aber das beweist wirklich gar nichts (außer, dass Daesh vielleicht verzweifelt versucht, berüchtigter zu werden).

Ich habe dafür natürlich keine Beweise, aber ich habe das ziemlich starke Gefühl, dass sich jemand reichlich anstrengt, um für die fernsehsüchtige Menge den Gottseibeiuns heraufzubeschwören. Aber warum? Warum würde sich jemand die Mühe machen, eine völlig fiktive Bedrohung zu schaffen?

Und sollten wir all die unzähligen Zeugen abschreiben, die von „mehr als einem Schützen“ sprechen? Was ist mit dem absolut lächerlichen Polizei-Overkill, wenn hunderte Polizisten geschickt werden, um mit einem einzelnen Schützen umzugehen? Kommt Euch das nicht komisch vor? Bin ich der einzige, der den Eindruck hat, dass uns eine sorgfältig choreografierte Show vorgeführt wird? Falsche Flaggen wehen in der heissen Luft des Empire weiterlesen