Verbotene Besuche

Erst einmal ein kleines Video:

Und jetzt zu den Hintergründen, und den Seltsamkeiten, wie die Geschichte um den Besuch der Veteranen im Bundestag erzählt wird.

Nach russischen Angaben war die gesamte Tour seit Monaten vorbesprochen. Angesichts der Visaprozeduren, die die Bundesrepublik Russen gegenüber auferlegt, kein Wunder. Und bei offiziellen Besuchen (und darum handelt es sich, nicht um irgendeine private Besuchergruppe) ist das absolut üblich.

Bekannt ist: die Gruppe russischer Veteranen aus dem zweiten Weltkrieg wurde vom Wachdienst nicht in den Bundestag eingelassen, während gleichzeitig eine britische und eine US-amerikanische Veteranendelegation im Gebäude waren. Nach den Berichten in der russischen Presse wurde die Delegation zusätzlich noch von einer Gruppe Ukrainer attackiert. Die Bundesregierung hat sich mittlerweile entschuldigt, es handele sich um ein Versehen.

Dann sehen wir uns einmal an, wie so ein Besuch im Bundestag an einem Sitzungstag abläuft. Der Wachdienst, der der Bundestagsverwaltung untersteht, hat üblicherweise Listen mit Leuten, die als Besucher angemeldet sind. Die Personalien aller Besucher sind also vorab bekannt. Es ist anzunehmen, dass die Daten der Teilnehmer dieser Delegation der Bundestagsverwaltung und damit auch dem Wachdienst vorlagen.

Kann es hier ein Versehen gegeben haben? Das ist völlig unglaubwürdig. Wie jeder halbwegs moderne Sicherheitsdienst benutzt auch der Wachdienst des Bundestags Funk und kann sich jederzeit rückversichern. Am Eingang können sie sogar ganz normales Telefon benutzen. Wie in jeder beliebigen Firma ist davon auszugehen, dass der Wachdienst mit der Bundestagsverwaltung Rücksprache gehalten hat. Es muss also von der Bundestagsverwaltung eine klare Anweisung erfolgt sein, diese Delegation nicht einzulassen. Soviel zum Versehen.

Was aber wirklich irritierend ist daran, ist, dass jeder Abgeordnete des Bundestages die Möglichkeit hat, Besucher in das Gebäude zu bringen. Dafür muss er oder sie nur persönlich an den Eingang kommen. Also, selbst wenn es in der Verwaltung jemanden gibt, der als einzelner versucht, einen solchen Besuch zu sabotieren, gäbe es in der Nähe normalerweise immer irgendeine Person, die mit einem kurzen Anruf in einer der Fraktionen des Bundestages dafür sorgen kann, dass das Problem vernünftig geregelt wird. Die Bundestagsverwaltung ist ebensowenig vom politischen Betrieb abgekoppelt, wie der Wachdienst von der Bundestagsverwaltung. Und gerade an Sitzungstagen ist in diesem Bau Betrieb wie in einem Bienenstock, und ständig verlassen irgendwelche Mitarbeiter irgendwelcher Abgeordneter das Gebäude oder betreten es. Kann es also sein, dass über einen Zeitraum von, sagen wir, einer halben Stunde eine Gruppe von Menschen vor dem Bundestag steht und innerhalb des Bundestags niemand dessen gewahr wird? Äusserst unwahrscheinlich.

Es ist auch davon auszugehen, dass diese Delegation von Veteranen jemanden mit einem Handy dabei hatte, der eine Durchwahlnummer der russischen Botschaft besass. Und dass diese russische Botschaft eine Durchwahlnummer der Bundestagsverwaltung besitzt, spätestens seit den Vorarbeiten für diesen Besuch. Die erste Reaktion auf die Tatsache, dass der Wachdienst die Delegation nicht durchlässt, sind also mindestens zwei Telefonate – das oben erwähnte durch den Wachdienst mit der Verwaltung, und ein weiteres aus der Delegation in die russische Botschaft, gefolgt von einem Anruf aus der russischen Botschaft in der Bundestagsverwaltung.

Nehmen wir einmal an, die Bundestagsverwaltung hätte sich der russischen Botschaft gegenüber verhalten wie sich Herr Gauck zu verhalten pflegt. Ruppig bis bösartig. Wäre die Geschichte damit zu Ende? Nein, wäre sie nicht. Denn auch die russische Botschaft dürfte über die Handynummern einiger Bundestagsabgeordneter verfügen. Die Durchwahl in die Büros einzelner Abgeordneter könnte sie sogar im Internet finden. Das heisst, auf die Telefonate mit der Bundestagsverwaltung dürften weitere Telefonate mindestens mit einigen Angehörigen der Regierungskoalition gefolgt sein. Nicht auszuschliessen, dass auch das Auswärtige Amt angerufen wurde. So etwas ist Routine, und normalerweise hätte jeder einzelne dieser Schritte die Situation lösen müssen.

Und wir reden hier nicht von langen Zeiträumen. Wir reden hier von einer Klärung innerhalb weniger Minuten. Die selbstverständlich wäre, wenn die Verhältnisse einigermassen normal wären. Denn das ganze gedrechselte Verhaltensprogramm der Diplomatie dient einem einzigen Zweck – jede Art von unnötigem Konflikt zu vermeiden. Was ein Staat, unabhängig von seiner politischen Struktur, üblicherweise auch tut, weil die Nachteile eines spontanen Verstosses weit größer sind als die momentanen propagandistischen Vorteile.

Die Bundesregierung behandelt diesen Vorfall, als handle es sich um ein schlichtes Vergehen, das mal so passieren kann. Ups, sorry, kommt vor. Wir reden hier aber vom Mittelpunkt dessen, was sich in Deutschland Demokratie nennt, nicht vom Gemeinderat von Hintertupfing. Es gibt, wie oben beschrieben, viele Mittel und Wege, die solche Vorfälle vermeiden oder klären helfen. Wenn all diese Mittel und Wege ein solches Resultat zeitigen, dann kann das kein Versehen mehr sein. Dann handelt es sich um politische Absicht. Denn das ist die Liste der vermutlichen Mitwirkenden: der Wachdienst des Bundestages, die Bundestagsverwaltung, mehrere Abgeordnete und das Auswärtige Amt. Alle müssen sie den Beschluss gefasst haben, diese Delegation nicht einzulassen.

Mehr noch: die Fans der ukrainischen Faschisten, die diese Delegation attackierten, müssen die Information über diesen Besuch irgendwoher erhalten haben. Sie stehen nicht einfach tagelang vor dem Bundestag herum, nur für den Fall, dass jemand vorbeikommt, der ihnen nicht passt. Diese Information kann nur aus der Bundestagsverwaltung gekommen sein. Man könnte auch sagen, sie handelten in politischem Auftrag.

Wenn also auf russischer Seite die Behandlung dieser Delegation als Affront gedeutet wird, dann deshalb, weil sie einer war. Ein gezielter, geplanter Schlag ins Gesicht, der umso abgründiger ist, weil sich ohne die Angehörigen dieser Delegation und ihre Leistung diejenigen, die heute den Bundestag bevölkern, in zwei Gruppen teilen liessen – in jene, die immer noch die Arme hochrissen, um “Heil” zu rufen, und jene, die sich am Lagerwesen der Nazis erfreuen dürften. Wenn im Mai 1945 die Rote Armee nicht die sowjetische Fahne auf den Reichstag gepflanzt hätte.

Von allen drei an diesem Tag in Berlin anwesenden Delegationen von Veteranen, der US-amerikanischen, der britischen und der russischen, hatte genau eine eigentlich ein unabweisbares Recht, dieses Gebäude jederzeit zu betreten. Die russischen Veteranen, die abgewiesen wurden.

Es muss nicht wundern, wenn Personen wie Gauck ihr Bestes geben, um die Wahrnehmung der Geschichte auf die Version der Adenauerzeit zurückzudrehen, wenn nicht noch weiter; Gauck ist der Sohn eines Nazivaters, der vermutlich von Kindesbeinen auf zum Feldzug gegen den Bolschewismus herangezogen wurde. Es wundert eher, dass so viele nicht begriffen, was er tat, als er der nach ihm benannten Behörde vorstand, und dass seine Tätigkeit dort mitnichten irgend etwas mit Einsatz für Bürgerrechte zu tun hatte. Es war nichts Anderes als die Erfüllung des väterlichen Auftrags.

Es muss vielleicht auch nicht wundern, dass Gestalten wie BILD-Chefredakteur Dieckmann vor jemandem wie Poroschenko mit den Hacken knallen, eine alte Unsitte, die sich nur noch in schlagenden Verbindungen erhalten hat. Dass man den Eindruck erhält, die Gelegenheit, endlich wieder einen Feind zu haben, den man als Untermenschen klassifizieren kann, würde in gewissen Kreisen geradezu zelebriert, und die Sympathie für die ukrainischen Faschisten reiche weit tiefer, als schlichte geopolitische Nutzbarmachung es erforderte.

Es ist aber erschütternd, wie wenig sich hier im Land regt. Denn all diese kleinen Momente, wie jene Abweisung der russischen Veteranen beim Reichstagsgebäude, sind nicht nur Demütigung der Vertreter eines anderen Landes. Sie sind Ausdruck einer tiefen Verachtung für all jene Deutschen, die Widerstand gegen den Hitlerfaschismus geleistet haben, jene, die dem Kampf der Roten Armee ihr Leben verdankten, weil sie sonst in den Nazilagern zu Grunde gegangen wären, für all jene, die auf Seiten eben dieser Roten Armee für die Befreiung ihres Vaterlandes gekämpft haben. Für all diese Menschen, für das bessere Deutschland, war das Hissen der roten Fahne auf dem Reichstag ein Sieg.

Und wer sich bemüht, diesen Moment und seine Bedeutung aus der Geschichte zu tilgen – und nichts Anderes verbirgt sich in diesem “kleinen Versehen” – der stellt sich auf die andere Seite.