Analyse des Abzugs des russischen Militärs aus Syrien

vom Saker

Wladimir Putin hat gerade den Rückzug der russischen Truppen in Syrien angeordnet:

„Ich halte die Ziele, die dem Verteidigungsministerium gesetzt wurden, im Allgemeinen für erreicht. Darum befehle ich, den Rückzug des Hauptteils unserer Militärgruppe vom Gebiet der Syrischen Arabischen Republik zu beginnen, angefangen Morgen,“ sagte Putin am Montag während eines Treffens mit Shoigu und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow. „In einem kurzen Zeitraum hat Russland eine kleine, aber sehr wirkungsvolle militärische Gruppe in Syrien geschaffen. Die wirkungsvolle Arbeit unserer militärischen Kräfte erlaubte dem Friedensprozess, zu beginnen,“ sagte Putin und fügte hinzu, „die russischen Regierungstruppen und die [syrischen]patriotischen Kräfte” hätten “die Lage im Kampf gegen den internationalen Terrorismus verändert und die Initiative ergriffen.“

Die erste Frage, die man sich stellen muss, ist, ob dies zutrifft: haben die Russen ihre Ziele erreicht oder nicht? Um auf diese Frage zu antworten, müssen wir betrachten, was die ursprünglichen russischen Ziele waren. Ich habe das in meinem Artikel „Die dreizehnte Woche des russischen Eingreifens in Syrien: die Lügen aufdecken“ getan, in dem ich schrieb:

Das Hauptthema ist hier, welches Kriterium angelegt wird, um „Erfolg“ zu messen. Und das wiederum wirft die Frage auf, was die Russen ursprünglich mit ihrem Eingreifen erreichen wollten. Es erweist sich, dass Putin den Zweck des russischen Eingreifens klar und offiziell benannt hat. Am 11. Oktober erklärte er in einem Interview mit Wladimir Solowiew auf dem Fernsehsender Rossija 1 folgendes:
Unser Ziel ist es, die legitime Macht zu stabilisieren und die Bedingungen für einen politischen Kompromiss zu schaffen.

 Das ist es. Er sagte nicht, dass Russland im Alleingang den Lauf des Krieges ändern würde, noch weniger, den Krieg gewinnen. Und während einige das russische Eingreifen als völlige Veränderung der Lage sagen, die das Ende von Daesh bedeuten würde, habe ich das niemals geglaubt. Hier was ich schrieb, exakt einen Tag, ehe Putin obige Erklärung abgab:
Irrt Euch nicht, die russische Truppe in Syrien ist klein, zumindest vorerst, und sie entspricht nicht einmal entfernt dem, was die Gerüchte vorhergesagt hatten (…) Das sehr begrenzte russische Eingreifen kann den Lauf des Krieges nicht wirklich ändern, zumindest nicht allein. Ja, ich bestehe darauf, dass das russische Eingreifen sehr begrenzt ist. 12 SU-24M, 12 SU-25SM, 6 SU-34 und 4 SU-30MS sind keine große Truppe, nicht einmal mit Unterstützung durch Hubschrauber und Lenkraketen. Ja, die russische Truppe war sehr wirkungsvoll darin, den Druck von der nordwestlichen Front zu nehmen und der Syrischen Armee eine Gegenoffensive zu erlauben, aber das wird, für sich genommen, nicht den Krieg beenden.
Ich wurde damals scharf dafür kritisiert, das Ausmaß und das Potential des russischen Einsatzes „herabzusetzen“, aber ich beschloss, diese Kritik zu ignorieren, weil ich wusste, dass die Zeit mir Recht geben würde.

Die heutige Erklärung setzt endlich einen Schlussstrich unter den „am meisten erwarteten Showdown“ und andere Theorien eines „geänderten Spiels“. Zumindest hoffe ich das :-)

Das russische Eingreifen ist ein verblüffender Erfolg, das ist unbestreitbar. Wladimir Putin und das russische Militär sollten insbesondere dafür gelobt werden, Ziele festgelegt zu haben, die völlig ihren realen Möglichkeiten entsprechen. Die Russen kamen mit einer kleinen Truppe hinein und haben begrenzte Ziele erreicht: die legitime Autorität der syrischen Regierung wurde stabilisiert und die Bedingungen für einen politischen Kompromiss wurden geschaffen. Das ist keine Meinung, sondern Tatsache vor Ort. Nicht einmal die schlimmsten Putin-Hasser können das bestreiten. Die heutige Erklärung zeigt, dass die Russen auch an ihrer ursprünglichen Ausstiegsstrategie festhalten und jetzt zuversichtlich genug sind, ihre Kräfte abzuziehen. Das ist nichts weniger als großartig (wann haben die USA das das letzte Mal getan?)

Dennoch, das lässt viele Fragen unbeantwortet.

Eine Teilung Syriens?

Die Russen könnten durch den Rückzug ihrer Truppen den USA das Zeichen geben, sie hätten jetzt freie Bahn für ihren „kleinen siegreichen Krieg“ gegen Daesh. Aber das könnte genauso gut eine Falle sein. Wenn ihr das völlige Scheitern des US-Militärs in Afghanistan und Irak bedenkt, könntet ihr euch fragen, warum es ihnen in Syrien so viel besser ergehen sollte, insbesondere, weil sie es neben Daesh auch mit iranischen und Hisbollah-Truppen zu tun haben könnten. Mehr noch, anders als die russischen Luft-Raum-Kräfte, werden die Amerikaner Bodentruppen einsetzen, und diese haben eine weit größere Neigung, in langen Aufstandsbekämpfungs-Einsätzen steckenzubleiben. Wenn ich ein US-Militärberater wäre, würde ich meine Kommandeure vor einem Bodeneinsatz in Syrien warnen, selbst wenn die Russen abgezogen sind.

Dennoch, was, wenn die Amerikaner Erfolg hätten? Daesh hat schließlich schon schlimme Schläge einstecken müssen, vielleicht kann man sie zumindest aus Rakka vertreiben? Vielleicht. Aber sollte das geschehen, dann wird sich die Frage stellen, ob die Amerikaner eine de-facto-Teilung Syriens anstreben werden (de jure können sie das nicht, weil sich eine Resolution des UN-Sicherheitsrats explizit für einen einheitlichen Staat ausgesprochen hat).

Syrien zu teilen war und ist noch das israelische Langzeitziel. In Anbetracht der ungeheuren Macht, die die Neocons heute haben (von einer Präsidentschaft Hillarys ganz zu schweigen), sind die Chancen hoch, dass die USA versuchen werden, Syrien zu teilen.

Und was, wenn die Amerikaner entweder scheitern oder den Köder nicht schlucken und aus Syrien fernbleiben? Schafft der russische Rückzug nicht die Gefahr, dass Ostsyrien in Händen von Daesh bleibt? Vielleicht. Noch einmal, dies ist eine wirkliche Gefahr.

Schließlich, sollten die Türken und ihre Saudi-Verbündeten wirklich einmarschieren, würde das fast sicher zur Teilung Syriens führen, da es zweifelhaft ist, dass die syrische Regierung Daesh, der Türkei und den Saudis gleichzeitig widerstehen kann. Iran könnte natürlich, aber das würde zu einer größeren Eskalation führen, die die ganze Region bedrohen würde.

Ich denke, die Gefahr einer Teilung Syriens ist jedenfalls sehr real. Da das schon einmal gesagt ist, möchte ich jedoch alle daran erinnern, dass Russland weder moralisch noch rechtlich verpflichtet ist, auf sich gestellt die territoriale Integrität Syriens zu bewahren. Rein rechtlich gesprochen ist das die Pflicht jedes einzelnen Landes der Welt (wegen der UN-Charta und den jüngsten Resolutionen des Sicherheitsrats) und moralisch gesprochen ist dies zuerst und vor allem die Pflicht des syrischen Volkes selbst. Ich denke, es wäre lobenswert, wenn Russland alles täte, was es kann, um eine Teilung Syriens zu verhindern, und ich bin zuversichtlich, dass Russland sein bestes tun wird, aber das heißt nicht, dass Russland dazu verpflichtet wäre.

Zukünftige russische Optionen und Einsätze?

Ich möchte eure Aufmerksamkeit auf Putins folgende Worte lenken: „Ich halte die Ziele, die dem Verteidigungsministerium gesetzt wurden, im Allgemeinen für erreicht.“ Für jene, die mit dem Kontext nicht vertraut sind (der Bewertung eines militärischen Einsatzes), mag das wie völlige Anerkennung klingen. Das ist es nicht. In der russischen Militärterminologie ist „im Allgemeinen erreicht“ besser als „zufriedenstellend“ und ungefähr so etwas wie „gut“, aber nicht „hervorragend“. Putin sagt nicht, dass die Leistung der russischen Truppen weniger als perfekt war, aber was er sagt, ist, dass die ursprünglich gesetzten Ziele nicht gänzlich/nicht perfekt erreicht wurden. Anders gesagt, das lässt eine Tür offen für einen Einsatz zur „völligen Erreichung der Ziele“.

Der zweite interessante Moment in der heutigen Erklärung ist, dass Putin hinzufügte, dass „Moskau seinen Luftwaffenstützpunkt Kmeimim in der Provinz Latakia und den Stützpunkt im Hafen Tartus halten wird, um die Einhaltung der Waffenruhevereinbarungen in der Region zu kontrollieren.

Für mich deutet die Kombination dieser beiden Aussagen auf eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass sich die Russen ihre Optionen offen halten. Zuerst einmal werden sie weiterhin die Syrer mit Ausrüstung, Ausbildung, Aufklärung und Spezialeinsätzen versorgen, und zudem werden sie sich die Option bewahren, militärische Gewalt einzusetzen, wenn und falls sie gebraucht wird. Russland wird nicht nur weiter die Möglichkeit haben, aus dem Kaspischen Meer, dem Mittelmeer oder mit den Langstreckenbombern zuzuschlagen, es wird vermutlich genug vorab platzierten Nachschub und Personal in Tartus, Kmeimim und andernorts in Syrien belassen, um sehr kurzfristig bereit zu sein, einzugreifen (sagen wir, im Fall eines türkischen Angriffs Richtung Latakia z.B.)

Schließlich bin ich zuversichtlich, dass die Russen, wenn sie mit der (neugeschaffenen) „moderaten Opposition“ reden, sorgfältig, aber regelmäßig Hinweise darauf fallen lassen, wie nötig es ist, eine ausgehandelte Übereinkunft mit der syrischen Regierung zu erzielen, „andernfalls der Krieg mit neuer Intensität wieder aufflammt“ (oder etwas ähnliches in dieser Tonart). Denkt daran, dass die russischen Diplomaten und Nachrichtendienstoffiziere, anders als ihre US-Gegenstücke, ihr Gegenüber wirklich verstehen, nicht nur, weil sie die örtlichen Sprachen beherrschen und die Kultur verstehen, sondern weil die einzige bedeutende Eigenschaft, die von einem russischen Diplomaten oder Nachrichtendienstoffizier erwartet wird, die ist, die wirklichen, profunden Motive der Person, mit der man spricht, zu verstehen, sich selbst in ihre Lage zu versetzen. Ich hatte genug persönliche Erfahrung mit russischen Diplomaten und Nachrichtendienstlern, um sicher zu sein, dass sie bereits geduldig mit allen entscheidenden Personen in Machtpositionen innerhalb des sogenannten „moderaten Widerstands“ reden, um den Einsatz, den jeder von ihnen für eine ausgehandelte Lösung bringt, zu maximieren. Natürlich, es wird schöne Reden in Plenarsitzungen und auf Konferenzen geben, aber der Hauptanteil wird in informellen Gesprächen passieren, in Restaurants, Hinterzimmern und verschiedenen Hotels, in denen die Russen verdammt sicher stellen, ihrem Gesprächspartner zu vermitteln, dass er ein höchst persönliches Interesse an erfolgreichen Verhandlungen hat. Es wird eine Menge Gefeilsche geben, mit Versprechen und angedeuteten Drohungen, und auch wenn einige natürlich solch „sanftem Druck“ widerstehen werden, wird die gebündelte Wirkung solcher informeller Treffen entscheidend sein. Und wenn das bedeutet, 500 unterschiedliche Herangehensweisen und Verhandlungstechniken für 500 verschiedene Kontakte zu entwickeln, werden die Russen das Personal, die Zeit und den Einsatz bringen, das zu ermöglichen.

Bewertung

Es ist jetzt viel zu früh, eine grundsätzliche Bewertung des Timings und der Konsequenzen des russischen Abzugs aus Syrien vorzunehmen. Denken wir auch daran, dass es Vieles gibt, was wir nicht wissen. Was wir wissen, ist, dass Sergej Lawrow etwa im Lauf des letzten Monats einen völlig irren Terminplan hatte, und dass die russischen Diplomaten mit allen regionalen Mächten intensive Verhandlungen geführt haben. Ich bin zuversichtlich, dass die Russen ihren Abzug mindestens so sorgfältig geplant haben, wie sie ihr Eingreifen geplant haben, und dass sie so viele Optionen wie möglich offen gelassen haben. Nebenbei ist es der große Vorteil einer einseitigen Entscheidung, dass sie, anders als eine, die im Gefolge von Übereinkünften mit anderen Parteien getroffen wird, ebenso einseitig widerrufen werden kann. Die Russen brauchten nur Tage, um ihren ursprünglichen Einsatz zu beginnen, obwohl sie die Vorbereitungen unter schwierigen Bedingungen und unter dem Schleier der Geheimhaltung durchführen mussten. Wie lange würden sie brauchen, nach Syrien zurückzukehren, sollte dies nötig sein?

Wenn alles gesagt und getan ist, vertraue ich schlicht Wladimir Putin. Nein, nicht, weil ich ein Putin-Fan bin (das bin ich natürlich!), sondern weil er in der Vergangenheit oft recht hatte und schwierige, sogar riskante Entscheidungen getroffen hat, die letztlich einen weiteren unvorhergesehenen Erfolg für Russland einbrachten.

Wie jeder gute Schachspieler weiß Putin, dass einer der entscheidenden Faktoren in jedem Krieg die Zeit ist, und bis jetzt hat Putin jeden seiner Züge zeitlich hervorragend geplant. Ja, es gab Momente in der Vergangenheit, als ich mir wirklich Sorgen machte, weil für mich etwas entweder zu abwartend oder als gefährliches Risiko erschien, aber jedes Mal erwiesen sich meine Befürchtungen als unbegründet. Und ja, ich kann leicht eine lange Liste möglicherweise katastrophaler Szenarien für Syrien erstellen, aber ich denke, das würde nur Sinn machen, wenn Putin, wie Obama, eine lange und beeindruckende Liste von Fehlschlägen, Katastrophen, fehlerhafter Berechnung und beschämender Niederlagen vorzuweisen hätte. Aber das hat er nicht. Tatsächlich sehe ich eine erstaunliche Liste von Erfolgen, die unter sehr schwierigen Bedingungen erzielt wurden. Und der Schlüssel zu Putins Erfolg mag wohl sein, dass er ein knochentrockener Realist ist.

Russland ist immer noch schwach. Ja, es ist stärker als in der Vergangenheit, und es steigt sehr schnell auf, aber es ist immer noch schwach, insbesondere im Vergleich mit dem immer noch ungeheuren AngloZionistischen Empire, gegen dessen Ressourcen sich die Russlands in den meisten Bereichen winzig ausnehmen. Diese relative Schwäche zwingt jedoch den Kreml auch, sehr sorgfältig zu sein. Wenn ein Empire reich und mächtig ist, ist es nicht halb so schlimm, arrogant zu sein und die eigenen Fähigkeiten zu überschätzen, wie das für ein wesentlich schwächeres Land wäre. Schaut euch nur die USA unter Obama an: sie zogen von einer erniedrigenden und teuren Niederlage zur nächsten – dennoch sind sie immer noch da und mächtig, fast so mächtig, wie sie es vor zehn Jahren waren. Während auf lange Zeit gesehen die Art von Hybris und völliger Inkompetenz, die wir heute bei den US-Entscheidern sehen, im unvermeidlichen Zusammenbruch des Empire enden wird, müssen sie auf kurze bis mittlere Frist keinen wirklich schmerzhaften Preis für ihr Versagen zahlen. Nur ein Beispiel: denkt an die US-Militäreinsätze in Afghanistan und im Irak. Absolute und völlige Fehlschläge, elende Desaster unberechenbarer Größenordnung. Sie werden als die schlimmsten außenpolitischen Misserfolge aller Zeiten in die Geschichtsbücher eingehen. Und dennoch würde man, wenn man durch die Innenstadt von New York oder San Francisco spaziert, nie denken, dass man ein Land besucht, das gerade zwei größere, lange Kriege verloren hat.

Russland hat diesen „Luxus der Macht“ nicht, jedes Quäntchen muss zählen und es muss jeden Zug mit äußerster Präzision planen. Wie ein Seiltänzer ohne Netz weiß Putin, dass ein einziger Fehltritt katastrophale Konsequenzen haben kann.

Den Hauptteil der russischen Eingreiftruppen in Syrien gerade jetzt anziehen ist ein mutiger und sicher möglicherweise riskanter Schritt, aber ich bin zuversichtlich, dass es auch der richtige ist. Aber nur die Zeit wird erweisen, ob meine Zuversicht berechtigt ist oder nicht.

Der Saker