Es wird so viel vom „rechtsstaat“ geredet, doch was ist ein rechtsstaat eigentlich? Um das zu beantworten, müssen wir uns erst ansehen, was Recht ist.
Oberflächlich betrachtet – und auf dieser Ebene durchaus richtig – ist Recht der Körper aller Festlegungen, was erlaubt und was verboten ist sowie in einem etwas erweiterten aber notwendigen Sinn die Anwendung und Umsetzung dieser Festlegungen.
Und an diesem Punkt werden bereits die ersten „Aber“ erkennbar, deren vielleicht wichtigstes die Frage nach der Durchsetzbarkeit ist. Das ist sehr leicht erkennbar, wenn wir uns vorstellen, wir hier oder vielleicht der örtliche Angler-Verein würden einfach „Recht“ schaffen; offensichtlich wäre dieses Unterfangen sinnlos, weil wir nicht die Möglichkeit haben, diese Festlegungen auch durchzusetzen.
Mein Beispiel mag befremdlich oder sogar erheiternd wirken, macht es aber leichter, einige grundlegende Probleme zu verstehen.
Eines davon ist die Frage des Ranges und wir alle kennen ein Beispiel, nämlich den Umstand, dass z.B. Bundesrecht das von Bundesländern „bricht“, also höherrangig ist. Folgt man dieser Hierarchie Richtung Spitze, so endet man sozusagen in den Wolken. Früher war die Spitze in den Wolken Gott, heute sind es internationale Institutionen.
Womit wir gleich bei einer anderen Problematik wären, der der Autorität nämlich. Diese nämlich ist der zweite Pfeiler (neben der Fähigkeit zur Um- und Durchsetzung). Recht kann nicht von irgendjemandem geschaffen werden; es muss von einer Autorität kommen.
Randnotiz: Das mag ziemlich theoretisch klingen, ist aber ganz pragmatisch und konkret. Unser höchstes Recht, das Grundgesetz, kam kurz nach dem zweiten Weltkrieg von einer „demokratischen“ Anscheins-Autorität, die jedoch nur der strikt gebundene Erfüllungsgehilfe der tatsächlichen Autorität war, der Siegermächte nämlich, vor allem der amis.
Und natürlich muss Recht gewissen formalen Ansprüchen genügen und es muss einem erkennbaren zumindest offiziellen Zweck dienen. Dieser Zweck lag und liegt ziemlich durchgängig irgendwo im (ziemlich weiten) Bereich von „ist von der Natur (oder Gott) so vorgegeben, bzw leitet sich unmittelbar aus solchen verbindlichen Vorgaben ab“ … über … „ist von der höchsten Autorität – die sich viele Jahrhunderte lang als direkter Vertreter Gottes erklärte und darstellte – so vorgegeben“ … bis hin zu „fürs Volk und zum Wohle des Volkes“. Wohlgemerkt, auch bei Letzterem wird jedenfalls unterstellt, das Recht sei notwendig und unerlässlich zum Funktionieren von [Welt/Staat/Königreich/…]; lediglich die Authorität ist eine andere, nämlich „das Volk“ und/oder „der Staat“.
Eine Milchmädchen Version dieser Erklärung lernt man bereits in der Schule und plappert sie als „gebildeter Bürger“ artig nach: „Wenn jeder machen würde, was er will, dann würde alles zusammenbrechen und es würde allerorten Mord und Totschlag herrschen“.
Offizielle Äusserungen und Erklärungen lagen schon immer zwischen der Wahrheit und der Milchmädchen Version (und meist wesentlich näher am Milchmädchen als an der Wahrheit). Ein typisches Beispiel: „Recht gilt für alle in gleicher Weise und dient dem möglichst reibungslosen Funktionieren der Gemeinschaft“.
Aber ist das wirklich so?
Die Naturgesetze, die immerhin die höchstrangigen sind und die einzigen, die nicht dem Belieben der Menschen unterliegen, scheren sich weitestgehend keinen Deut um „Gemeinschaft“, das Wohl derselben oder anderen wohlfeilen(?) Maßgaben und Messlatten von Herrschern, politikern oder sonst jemandem. Sie *sind* einfach da und zwar *absolut* verbindlich und unverrückbar.
Ganz anders sieht es schon aus bei den Gesetzen des christlichen Gottes. Sie sind fast ausschließlich an die Menschen gerichtet und ganz offenkundig – zumindest auch – für die Menschen und zu ihrem Wohl gemacht. Man braucht keinen Doktortitel, um z.B. zu begreifen, dass Morden einer Gemeinschaft gewiss nicht zuträglich ist.
Übrigens, das als kleiner Abstecher, erzwingt der Schöpfer die Einhaltung seiner Gesetze nicht und hat weder Polizisten noch Gefängnisse. Obwohl, das zu sehen ist bedeutsam, er könnte! Dass er könnte, sehen wir unmissverständlich in der Natur; in ihr sind die Gesetze ihres Schöpfers verbindlich und unverrückbar verankert. Dem Menschen aber – und das ist der springende Punkt und zugleich die Bestätigung einer äusserst wichtigen Ansage des Schöpfers – ist (sehr, sehr viel) Freiheit gegeben. Ihm werden die Gesetze zur Kenntnis gebracht und zwar so, dass kein Zweifel an ihrer Gültigkeit bestehen sollte, aber er ist nicht *gezwungen*, sich daran zu halten.
Zurück zum Hauptstrang. Alle anderen (als die natürlichen und die göttlichen) Gesetze haben einige interessante Gemeinsamkeiten und zwar über Jahrtausende hinweg.
Eine solche Gemeinsamkeit ist z.B. die, dass *nie* das Volk die Gesetze gemacht hat, ganz gleich, was man den Völkern erzählt hat. Der wirkliche wesentliche Unterschied zwischen Königreichen früher und „demokratischen rechtsstaaten“ heute ist lediglich eine Scharade: Der „König“ nennt sich nicht mehr König und tritt nicht einmal mehr offen auf und vor allem sagt er nicht mehr, er sei aus Gottes Gnade (oder Bestimmung, oder …) in seiner Funktion. Nein, heute lässt der Herrscher „Volksvertreter“ an seiner Stelle agieren und man erklärt, sie seien aus *Volkes* Gnaden (meist per „Wahlen“) in ihrer Position.
Der Rest allerdings hat sich nicht geändert. Der Herrscher, egal ob früher ein König oder heute seine Frontfiguren, also „Abgeordnete“ und eine Regierung, *macht* die Gesetze und – wichtig – kontrolliert auch sowohl den Apparat der „Rechtssprechung“ wie auch den der Durchsetzung und Erzwingung. Und bezahlt wird das Ganze natürlich wie schon seit Jahrtausenden vom untergebenen Volk.
Ich möchte an dieser Stelle anmerken, dass die moderne Version in der Tat ein Fortschritt ist, ein großer sogar – allerdings nicht für uns, das Volk, sondern für die Herrscher und Handlanger. Diese nämlich hatten früher zwei große Probleme:
1) war die Frage der Verantwortung klar geregelt – und mithin die des Schuldigen, was
2) durchaus nicht selten zum vorzeitigen Ableben eines Herrschers oder Handlangers führte.
Dieses Problem ist heute gelöst – und zwar sehr geschickt und infam. Und sie ist simpel, die Lösung, fast peinlich simpel: Man behauptet einfach, das Volk sei der „Souverän“ und alles geschehe also ganz offensichtlich zu seinem Wohl und auf seine Verantwortung. Dazu noch ein bisschen Zinnober und Theater mit beeindruckenden Kulissen plus emsiges Drehen an Gebetsmühlen, die Lügenmantras herunterbeten (kann heute weitgehend automatisiert erledigt werden. Wie praktisch!) und fertig ist der süße (Betäubungs-) Brei.
Inzwischen, nach Jahrzehnten von Bedämmerung und Programmierung vom Kindergarten an, ist das Märchen (eigentlich eine Horror-Geschichte) so solide und tief in den Volks-Hirnresten eingeprägt und verankert, dass selbst grell offensichtliche Widersprüche kaum je bemerkt werden.
Ein Beispiel: So ziemlich alle modernen Verfassungen beinhalten Bestimmungen der Art, dass es Terrorismus und absolut unzulässig, zu unterbinden und aufs Härteste zu bestrafen sei, den „demokratischen rechtsstaat“ anzugreifen oder auch nur daran zu rütteln; in härteren Varianten erstreckt sich das sogar auf Zweifeln.
Zugleich bekommen wir alle von klein an eingeimpft, dass der „demokratische rechtsstaat“ das Tollste und Beste seit der Erfindung des Rades sei.
Da stellt sich doch die Frage, warum in diesem Scharaffenland überhaupt jemand unzufrieden sein kann und das sogar so sehr, dass er am Schraffenland rütteln oder es gar bekämpfen will?
Wozu also muss diese verbindliche Vorgabe in so ziemlich jeder Verfassung an prominenter Stelle stehen? Das ist doch, als ob eine Mutter ihren Kindern unter heftiger Strafandrohung abverlangt, keinesfalls Spinat zu essen, immer artig Süßigkeiten zu naschen und unbedingt möglichst viel TV zu schauen. Bräuchte so eine Mutter wirklich einen Passus für Kinder, die sich hartnäckig weigern und vorm fleissigen Lernen für die Schule noch Spinat essen wollen und auf Milch und Tee statt Limonade bestehen?
Ein anderes Beispiel, das nachdenklich machen sollte, ist die scheinbar grenzenlose Freiheit, insbesondere der Meinungsäusserung – während schon immer Polizisten dieser oder jener Art an den Grenzen des zulässigen und erwünschten Bereiches standen und jene, die die Freiheit allzu wörtlich nahmen nachdrücklich und schnmerzhaft ermahnten oder nötigenfalls entsorgten; mit Glück ins Gefängnis, mit weniger Glück auf den Friedhof. Das ist auch heute noch so.
Übrigens sind „wir“ auch da moderner geworden: Wir haben heute keine Schergen mehr und wir unterdrücken missliebige Meinungen nicht mehr. Missliebige Meinung wurde nämlich schon lange durch „hate speech“ o.ä. ersetzt und statt „Schergen“ setzt man heute lieber einen „Verfassungsschutz“ ein oder „fact-checker“. Hartnäckig meinungsfreiheitlich Gesinnte bekommen ein „Kommunist!“ bzw. heutzutage eher ein „Rassist!“ oder „Nazi!“ Etikett. Für besonders schlimme Fälle bleibt noch die Option, die Betreffenden des Terrorismus zu beschuldigen.
Und das wirkt wie eine bereits erschreckende Zahl von Fällen belegt, in denen Menschen Arbeitsplätze, viele „Freunde“ und mitunter auch ihre Bleibe verloren, weil man sie z.B. auf facebook diffamierte und/oder schlimmer Untaten wie z.B. des Rassismus bezichtigte. Dass so ein Opfer nach einer seriösen Untersuchung oder einem Gerichtsverfahren, wenn es dazu denn überhaupt kommt, entschädigt wird weil unschuldig ist dagegen die eher rare Ausnahme. Macht nix, wenn immer mehr Leichen am Wegrand liegen; ist ja für einen guten Zweck!
Übrigens, nein, das entspringt nicht meiner Phantasie. Es gibt zahlreiche Belege und gerade erst dieser Tage flog eine geheime Aktion der brit Regierung auf, die in diversen Ländern, u.a. auch unserem, Agenten hatte, die – hässlich erfolgreich übrigens – Einfluss auf die öffentliche Meinung und sogar Regierungen nahmen, indem sie z.B. in sozialen Netzwerken gezielt diffamierten.
Allerdings: Wer ist denn der *mit Abstand* massivste und schlimmste Mörder? Wer begeht *mit Abstand* die meisten Betrügereien? Wer bricht *mit Abstand* am massivsten, serienmäßig und alltäglich Recht?
Die „demokratischen rechtsstaaten“.
Aber das muss uns deutschen mit einer Kanzlerin, die ganz unverhohlen – und weitgehend ungestört oder gar gelobt! – rechtsbrecherisch handelt und sogar geradezu ostentativ aufs Grundgesetz scheisst, eigentlich niemand erklären.
Erstaunlich, dass eine alte deutsche Frau für Gedanken-Verstöße und ungefälligen Gebrauch der Meinungsfreiheit eingekerkert wurde, während die Chef-Handlangerin des Herrschers für tausende von Vergewaltigungen, Morde, Terroranschläge und Raubüberfälle – sogar in Schulen! – sowie für unzählige schwere Schäden fürs Land und unzählige gesetzeswidrig verschwendete Milliarden bestens geschützt und am hellichten Tage ihre Serie schwerer Verbrechen fortsetzt.
Und wagen Sie es ja nicht, jene eingekerkerte alte Dame in Schutz zu nehmen oder gegen die wunderbare „demokratisch rechtsstaatliche“ Kanzlerin zu maulen! Sie wollen doch kein „rechtsradikaler Rassist!“ Etikett, oder?
Es ist angerichtet. Wohl bekomm’s.
Leider verwechseln Sie Recht mit Gesetz. Ein Recht ist ein Besitz, der ein Eigentums ist (Hegel, Rechtsphilosophie, § 36). Ein Gesetz hingegen ist nur die Normierung eines Besitzes, also einer Naturalie.
Oder Sie spalten Haare. „Recht“ in „rechtsstaat“ meint eben das, was ich beschreibe und was im allgemeinen unter „das Recht“, die Geordnetheit durch Recht (im Gegensatz zu Willkür) verstanden wird.
Bei einem gespaltenen Haar sind beide Hälften Teile von demselben Haar. Recht und Gesetz jedoch sind grundverschiedene Begriffe, die das heute herrschende Gerede allerdings immer durcheinanderwirft. Allerdings hatte ich gehofft, daß Ihr Ehrgeiz etwas weiter reichen würde als bis zur Beteiligung an den begrifflosen Redensarten.
Danke. Wer keine Argumente hat, der greift eben persönlich an …
Zur Sache: Was sind Gesetze (günstigenfalls)? „Geronnene Rechtsidee“. Aber ich komme Ihnen gerne entgegen und anerkenne, dass viele im inzwischen sehr stark angelsächsisch geprägten deutschland auch das Begriffs-System „law“ und „right“ übernommen haben, also „Gesetz“ und „Recht (auf etwas)!“. Dort wie hier gibt es noch das Dritte, „justice“ ~ „Gerechtigkeit“, was ich allerdings nicht näher beleuchtet habe, weil es ein weitgehend sozial geprägter Begriff ist.
In der deutschen (auch Sprach-) Kultur allerdings gab und gibt es „das Recht“ wie von mir beschrieben als den Korpus aller Festlegungen (z.B. „deutsches Recht“ und „französisches Recht“) wie auch das „Recht auf etwas“ (z.B. das Recht auf Meinungsfreiheit); Anders als die angelsachsen, insb. die amis, kennen wir zwar den Begriff „Privileg“, aber er hat bei uns eine andere (und erheblich geringere) Rolle im Kontext als dort, wo häufig und systematisch zwischen „ein Recht haben“ und „ein Privileg haben“ unterschieden wird; „Privileg“ meint dort ein zusätzlich gegebenes oder erworbenes Nicht-Grundrecht.
Ein Unterschied (von mehreren) zeigt sich auch in der Rechtssprechung. Bei den angelsachsen wird dabei stärker mit der Verfassung argumentiert und anhand bereits bestehender Urteile (oft „Fallrecht“ genannt), während man die Aufgabe eines Gerichts bei uns primär in der Feststellung des Sachverhaltes und der Beurteilung anhand der Gesetze sieht; andere Urteile mögen gelegentlich (lediglich) unverbindlich zur Orientierung und zum Vergleich herangezogen werden.
Wie auch immer, „rechtsstaat“ meint den am Recht („das Recht“, *nicht* „das Recht auf etwas“) orientiert und durch es gebundenen handelnden Staat. Dass dabei (theoretisch und laut Propaganda) auch „das Recht auf etwas, insb. Grundrechte“ der Einzelnen nicht gebrochen wird, ist eine *Folge*.
Herr Dr. Reinhold Oberlehr(ch)?er,
darf ich mich Ihnen vorstellen?
Dr. Paul-Wilhelm Hermsen!
Worüber Sie hier zu sprechen versuchen, unterliegt den Gesetzmäßigkeiten, die ein Establishment für Viecher geschaffen hat.
Wir aber nehmen uns die Freiheit, den etablierten Stallgeruch der üblichen Definitionen hinter uns zu lassen. Wir meinen, wovon Sie sprechen, ist das, was unsere Schwarzkittelträger, ihrem Auftrag folgend, uns als theoretischer Natur einzubläuen gedenken – teils in einer Geheimsprache, die keiner mehr versteht und von einer zunehmenden Zahl unter den Bürgern dieses Staates zwar noch wahr- aber nicht mehr hingenommen wird.
Wir sprechen auch nicht mehr die Sprache des verfetteten, vor sich hin faulenden „Es GehtUnsJaImmerNochGutBürgertums, was noch gar nicht bemerkt hat, dass es ihm genau so an den Kragen gehen wird, wie jenen, die es als unterhalb ihres „Niveaus“ zu betrachten gedenkt.
Recht und Gesetz hat fast immer die Farbe und den Geschmack des Systems übernommen und weniger das Interesse der Viecher vertreten, denen das jeweilige System, sofern sie an seiner Entwicklung beteiligt waren, dann entführt und in abgewandelter Form zurück „übergestülpt“ wurde.
In diesem Dorf funktioniert, sogar auffallend gut, dass sich Straßenverkehrsteilnehmer, also Rechts/LinksFahrer, seien es nun Kommunisten, Sozialisten, Marxisten, NationalSozialisten, Demokraten, Autokraten, Alt und Jung, Reich und Arm, Leute mit Sprachbegabung, Leute mit weniger Sprachbegabung, regelmäßig ans Lagerfeuer setzen, was alle wärmt, um darüber nachzudenken, wie man DEN MENSCHEN glücklicher machen und ihn aus seiner unseligen Sklaverei raus führen könnte.
Sie gehen dabei sogar so weit, dem jeweils Anderen mit Respekt zuzuhören und stellen fest, dass man eine Menge voneinander lernen kann und dass eigentlich alle so ziemlich dasselbe wollen.
Und jetzt kommen sie daher, und wollen uns mit ParagraphenSemantik auf die Sprünge helfen?
Das mag ja durchaus richtig sein, was Sie da von sich geben, interessiert aber hier im Dorf keine Sau. Wenn Sie entgegnen wollen, dass man sich erst einmal über die Begriffe einigen muss, die hier erklingen – nein, müssen wir nicht mehr.
Sie haben in der von Ihnen vorgetragenen Weise für uns keine Gültigkeit! Können Sie das verstehen?
Das, was Sie uns da anzutragen gedenken, ist KOST OHNE SITTLICHEN NÄHRWERT, hohles Gerede, bedeutungslos!
Legen Sie die Ihnen nicht gut zu Gesicht stehenden Scheuklappen ab, hören Sie mit dieser Art der Phrasendrescherei auf, setzen Sie sich mit uns ans Lagerfeuer und überlegen, wie man die Talfahrt Ds aufhalten kann.
Sonst stellt Ihnen der Sheriff recht schnell einen FreifahrtGratisSchein für eine Rückfahrkarte aus, glaube ich.
Nein, Nein, der Dorfpolizist sitzt ganz ruhig da, weil er keine böse Absicht bei Hr. Oberlercher vermutet sondern einfach Pingeligkeit und eine anders geprägte Sicht, was man nicht gleich übel nehmen sollte angesichts des Umstandes, dass das hier ja nun mal eine ami-Kolonie (und also entsprechend geprägt) ist.
Das ist ja mal wieder eine sehr beschauliche und lehrreiche Runde am Lagerfeuer , Danke an den Dorfpolizisten und die sich hier wärmenden 🙂
Ich habe wirklich den Eindruck, dass wir hier „imDorf“ mit großen Schritten wieder zur Urform des akademischen Diskurses zurück kehren. Den haben unsere UrVäter gepflegt.
Er hat sie dazu befähigt, dem Wesentlichen verpflichtet, urhumanistischen Umgang miteinander entstehen und pflegen zu lassen.
Er hat sie beschenkt und belohnt mit der Fähigkeit, kultiviert dialektisch denken und handeln zu können.
Diese Art des Umganges hat im Deutschen Kulturraum außerordentliche Geistesfähigkeiten hervor gebracht. Professoren und Studenten auf Augenhöhe, frei im Geiste, allein der ständigen Suche nach Wahrheit verpflichtet.
Davon ist weit und breit nicht mehr viel übrig geblieben, mitunter auch dadurch erklärbar, dass das Zu Lebende sich mit nahezu atemberaubender Geschwindigkeit zu verselbständigen scheint und es dem ihm folgenden Geist, der Tiefe zu schürfen sucht, auf weiter Flur und teils verloren zurück lässt.
Lesenswerte Gedanken zum Thema:
„Von Dunkler Phönix, ursprünglich erschienen auf „As der Schwerter“
Weil viele, die sich im Netz tummeln, es anscheinend immer noch nicht kapiert haben, hier noch einmal eine kurze Zusammenfassung zur Rechtslage in der BRD:
Es gibt keine Rechtslage in der BRD!
…“
https://morgenwacht.wordpress.com/2016/10/19/zur-rechtslage-in-der-brd/
Doch, es gibt eine un-rechts-lage. Aber nicht nur in der brd, sondern im werte westen allgemein. Wenn nicht weltweit.
Die vom system als *herren-lose“ identifizierten – vom Allvater gegebenen, unveräusserlichen – Naturrechte, müssen wieder eingefangen und verwertbar gemacht werden! humanresource, so sagt man.
Die Frage ist halt für jeden *Menschen*, wie weit sein Bewußt-sein über diesen Sachverhalt (des personen-rechts) in Kenntnis ist. Und sich diesem un-rechts-system entzieht und sein Fokus auf das Naturrecht richtend, durch die Welt wandelt.
@ Wu Ming
Was die amis mit der „Brd“ veranstalten/aufführen, soll sich eine Ebene höher (wertewesten-System) sehr ähnlich verhalten (en gros/en detail).
Ehrlich gesagt, interessiert mich dieses Thema nicht besonders (für meinen Geschmack: in einer gewissen Weise schon „zu abstrakt“).
Was ich dazu „so aufgeschnappt habe“: Der vatikan soll seinen Hauptsitz eigentlich in der Schweiz haben (eine Firma). Dort (in der Schweiz) soll es gleichzeitig eine Börse geben, wo „Produktivitätseinheiten“ gehandelt werden (Produktivitätseinheit = der Mensch/der Kopf … da wird bei jedem Menschen von einer Durchschnittsproduktivität in seinem Leben ausgegangen, die aus der Produktivität des jeweiligen Landes herausrechnet wird … selbstverständlich sind beide Werte fiktiv, sofern bei der Landes-/Staatsproduktivität „gezaubert/gelogen“ wird …).
Wie auch immer. Je „prächtiger“ also der BIP, umso höher der Kurs auf dieser Börse für die einzelnen Produktionseinheiten … was unter dem Strich dazu führt, dass der jeweilige Staat MEHR Kredite erhält (weil man eben in diesem kranken (Luftgeld-)Konstrukt von einer „rosigen Zukunft“ ausgeht … wobei der vatikan davon ausgeht: alles(!) sei grundsätzlich in seinem Besitz … hätte dann mit Römischen Recht zu tun … aber bitte .. mich nicht festnageln! … ist alles mehr oder wengier Hören-Sagen …).
Hat in dieser ganzen Schose nun ein Staat das Problem, dass – aus welchen Gründen/psychischen Störungen/wertewandel etc. auch immer – seine sog. „Souveräne“ weniger Nachkommen zeugen, dann MUSS der Staat handeln/regieren (die pro-Kopf-Zahl „auf eine andere Art und Weise“ auf ein bestimmtes Niveau (im Idealfall: sogar darüber) bringen …). Da wären wir dann bei div. „Maßnahmen“, wie flüchtiletten (sprich: Aufnahme „neuer/frischer“ Köpfe bzw. neuer Produktivitätseinheiten-Wertpapieren) etc. …
Folglich: Die Systemerhalter (die sog. Diener des Souveräns) sind ja nur bemüht – wenn man dies so sehen möchte – durch solche und ähnliche „Zwangsmaßnahmen“ den (sog./fiktiven/evtl. gar nicht mehr auf Produktivität basierenden?) Reichtum der Bundesrepublik Deutschland UND somit der Autochthonen (also: deren Renten und Gehälter) „zu sichern bzw. aufrechtzuerhalten“ …
UND um aufrecht erhalten zu können, benötigt man in erster Linie: Kredite! (WEIL eben die Produktivitätszahlen „frisiert“ sind/werden … DAS natürlich mit Absicht, damit sich der Kreis „wunderschön schließen kann“).
Zusammengefasst: Das System lässt „reiche Länder“, die sich – was ihre Produktivität betrifft – eigentlich am absteigenden Ast befinden, absichtlich Lügen, um sie erpressbar zu machen (die Länder „hängen an der sprichwörtlichen Nadel“). Hier trägt „der Teufel“ die Lüge mit, möchte dafür vermutlich aber auch „was haben“ …
Sloga
So ist es. Der Mensch als zu person degradiertes kolateral! Die Pro-Kopf-Verschuldung ist keine Fiktion, sondern es ist dass, wenn der nächste Bankencrash die Leute *pro Kopf* enteignen (geld+immobilien) wird. 😀
römisches/vatikanisches- „recht“ ist die Basis von so gut wie allen weltlichen rechts-systemen. Das mit der schweiz habe ich auch schon gelesen. Alles scheinbar organisiert unter dem Deckmantel des weltpostvereins ….
Die Flutung mit neuem fachpersonal drückt nicht nur die Arbeiter-Unterschicht demnächst unter Mindestlohn, nein es werden neue schuldverschreibungen generiert. Mit denen das kartellgebiet brd (von des vatikans gnaden) neue kredite generiert….
Positives recht – in ermüdendes Thema. Dem, man wenn man Kenntnis darüber hat, unmittelbar anfängt die Energie zu entziehen! 😉
Das liest sich so abgefahren – und ist andererseits auch wieder plausibel und würde dieses „Bevölkerungswachstum um jeden Preis“ zum Teil erklären. Wenn da was dran ist, dann leben die doch in einer anderen Welt, als wir. Das ist doch alles so extrem pathologisch.
@@@ Kleiner Eisbär
danke für diesen link. dort scheinen viele artikel vom „as der schwerter“ diesem eigenartig-interessanten, blog zu sein. der ist wohl unter etwas mysteriösen umständen gelöscht worden bevor ich ihn komplett durchstöbern konnte, gab viel interessantes dort.
Hallo Heimatloser,
in Fall „As der Schwerter“ war es nichts Mysteriöses. Die Betreiber hatten wohl Hinweise auf Feindberührung („die Einschläge kommen näher“) und haben den Blog aus eigenen Stücken gelöscht.
Aber in der Tat sind zig Übersetzungen und eigene Texte des Blogs auf Morgenwacht zu finden.
Russophilus. Ganz recht, besser kann man diese sog. „Rechtsstaatsgebilde“ nicht beschreiben. Bei uns im Kaff passiert genau das Gleiche wie in Berlin, nur eben ein paar Nummern kleiner. Ich blicke gespannt auf unseren Nachbarn (sog. westlichen Freund), dessen Souverän immerhin in Massen auf die Straße geht, um gegen die dortige ReGIERung zu demonstrieren. Ob die dortige Renitenz wohl schon auf die „Durchmischung“ mit Kulturlos – äh fremden zurückzuführen ist? Man kann es auch bei uns in DE beobachten, da mittlerweile traurige Realität. Die Parallelgesellschaften beweisen es, die kümmern sich einen Dreck um das hier (noch nie für und insbesondere jetzt nicht mehr für alle) geltendes Recht.
Das ist tatsächlich ein akutes Thema. Oder besser ein akuter Notfall!
Wie Interessen-geleitet das läuft, wird schon beim Stichwort „Migranten-Bonus“ sichtbar, der natürlich hinten und vorne keine „Integrationshilfe“ ist. Eigentlich müsste für islamisch Sozialisierte hier eine „Pseudo-Scharia“ eingeführt werden, um auf deren kulturellen Untergrund das Nötige in der Rechtsbefolgung auszurichten. Das ist aber „rechtsstaats-unverträglich“!!
Die Staatsanwaltschaften machen vor, wie Rechtsbeugung geht. In Sachsen-Anhalt ist die 500-Jahr-Feier von Martin Luthers Reformations-Beginn so wichtig (für die kulturelle Vermarktung), dass man einen Todesfall Markus Hempel vor Gericht überhaupt nicht gebrauchen kann und lieber so tut, als sei nicht schlimmes vorgefallen.
In Sachsen hingegen lässt die Staatsanwaltschaft im Verfahren gegen Nino Köhler (Böller-Anschlag auf Dresdner Moschee) Beweismittel fälschen, ohne dass das vom Gericht moniert wird. Und der Generalstaatsanwalt stellt sich hin und behauptet, dass niemand ein Motiv dafür habe, so etwas zu tun.
Natürlich gibt es ein Motiv! Und zwar, aus einer Mücke einen Elefanten zu machen, um dann nach Belieben ein Exempel statuieren zu können.
Das Urteil wurde „nach Chemnitz“ gesprochen und fiel exemplarisch aus: Gefängnisstrafe von neun Jahren und acht Monaten (Mordversuch ….).
Neun Jahre und acht Monate… DAS war so klar!
Übrigens, die cum -ex verbrecher mussten die geraubten Steuermilliarden noch nicht einmal zurückgeben. Keinen Cent davon!
Eigentlich, geschätzer Russophilus, sagen Sie es doch selbst. Es gibt kein gerechtes recht für das Volk. Und der 10. ist auch nicht mehr das, was er mal war. Sondern schlimmer. Aber welchen gesellschaftlichen Rahmen wünschen Sie sich?
Zurück zum Ting!?!
Mit all den verschwurbelten wesenheiten hier kaum zu machen. Überhaupt nicht zu machen! Mit maximal 15% könnten man wahrscheinlich bewußtsein technisch arbeiten. Der Rest … versinntfluten? Das kann nur der liebe Allvater entscheiden. 🙂
Das Recht ist in diesem Land eine variable. Immer so wie es passt wem? Na der Parteienolegarchie, den Gaunern und Betrügern weil sie nur so ihre „Geschäfte“ ungestraft machen können.
„Recht ist – was dem Staate nützt!“
(sinngemäßes Zitat des ehemaligen Präsidenten des Volksgerichtshofes des 3. Reiches Roland Freisler)
Nein!
„Recht ist was DEM VOLKE nützt!“
Freisler hatte bestimmt nicht im Sinn, an Ludwig IV. anzuknüpfen.
Ein sehr großer Unterschied.
Und ein sehr schönes Beispiel dafür, welche Bedeutung dem Sprachverständnis und dem Wortlaut beizumessen ist.
Da waren die NationalSozialisten sehr pingelig.
Wenn sie vom Volk sprachen, sprachen sie vom Souverän. Das bis dahin praktizierte Staatswesen war für sie ein entartetes Staatswesen in den Händen einer korrupten, verlogenen und sich selbst die Taschen füllenden Elite.
Da muss ich ihnen beipflichten.
Ist heute wieder dasselbe!
@Paul-Wilhelm-Hermsen
Nein !
„Recht ist was dem MENSCHENSOHN ziemt und Gott genehm, alles Andere ist Unrecht!“
‚Das Volk‘ kann nicht Rechtskörper sein, NICHT vor Gott, sehr wohl aber der Mensch, da Letzterer abstrakt und gleichzeitig aber auch wirklich im Seyn zu Gott ist, Volk ist dann nur eine Ableitung UND in diesem Zusammenhang MITTELBAR an den Rechtskörper gebunden.
GOTT -> MENSCH -> STAAT -> WELT-> GOTT
Lieber Russophilus, liebes Dorf !
Zu diesem Thema möchte ich gern etwas sagen, wenn ich darf.
Tatsächlich ist das ein riesiger Coup und schwer in aller Kürze zu erklären.
In diesem System meint Recht tatsächlich den Besitz und das Gesetz die Normierung.
Warum ist das ein Coup ?
Das Gesetz unterscheidet zwischen Besitz und Eigentümer.
Der Unterschied ist schnell erklärt.
Wenn du deine Autoraten, als Besitzer nicht zahlst, meldet sich schnell der Eigentümer, oder wenn ich dein Handy an mich nehme, bin ich Besitzer und du Eigentümer.
Besitzrechte können, durch Gesetze (Normen) , entzogen werden, was das System täglich macht.
Da liegt der Hase im Pfeffer.
Diese Rechte scheinen alle zu besitzen und eben doch nicht, weil sie an Normen gebunden sind.
Als Beispiel nenne ich mal das Recht auf Freiheit und das Recht auf Unversehrtheit.
Somit kann man leicht Parameter festlegen und walten und schalten wie man es braucht.
Die Trennung in Recht und Gesetz, macht also das Recht erst verhandelbar.
Wann und für wen, oder zu welchen Bedingungen.
Ganz verwirrend wird es, wenn man zB das Recht auf Eigentum nimmt.
Dies ist nämlich, laut Gesetz (Norm), ja ein Besitz u d somit doch wieder entziehbar.
Da beisst sich dann die Katze in den Schwanz.
Ein Indianer würde sagen: er spricht mit gespaltener Zunge !
Übrigens kannten die angeblich nur Besitz und kein Eigentum.
Zu dem Thema Eigentum allein könnte man hier viel schreiben.
Wer möchte kann mal die gesetzliche Definition, zB bei dejure. org nachlesen.
Auf den Punkt gebracht also: wenn du parierst hast du Rechte, sonst eventuell nicht.
Rechtsstaat meint somit eben gerade nicht Gerechtigkeitsstaat sondern deine Rechte sind an Normen/Gesetze gebunden, die dem Zeitgeist entsprechend, jederzeit neu gestaltet werden können.
Man könnte hier mal fragen woher kommt das und wem nützt das ?
Viele Gesetze bräuchten wir ja nicht, wenn wir die goldene Regel beherzigen würden:
Was du nicht willst, das dir andere tun….
LG R.
tum=listige Windung! Ursprung unbekannt im Sprachvorkommen
Danke für den Artikel, werter Russophilus.
Vorab hier der Netzverweis zur heutigen sonntäglichen Kolumne beim N8wächter. Man erfährt einiges über *unseren Rechtsstaat*:
http://n8waechter.info/2018/11/von-xantens-kolumne-die-firma/
Das Thema Recht beschäftigt mich schon längere Zeit. Bisher habe ich mehr Fragen als Antworten gefunden, was immerhin ein Anfang ist.
„Altes Recht vor neuem Recht.“ Dieser Grundsatz galt bei unseren Ahnen. Für Friedrich Schiller war das noch selbstverständlich:
Hier der Netzverweis zur ersten Seite des „Deutschen Wörterbuchs“ der Gebrüder Grimm zu Recht: http://woerterbuchnetz.de/cgi-bin/WBNetz/call_wbgui_py_from_form?sigle=DWB&mode=Volltextsuche&firsthit=0&textpattern=&lemmapattern=Recht&patternlist=L:Recht&lemid=GR02053&hitlist=24584797
Hier der Anfang des Wörterbuch-Eintrages:
„im altnord. wird es durch das masc. réttr, gen. réttar vertreten, das aber zum theil auch andere bedeutungen aufzeigt“, hier lohnt es sich ganz sicher, tiefer einzusteigen. Das würde aber wohl den Rahmen hier sprengen.
Die wichtigsten Sätze aus dem obigen Zitat mit heutiger Sprache zusammengefasst:
– Das Recht ist zunächst eine von Gott gesetzte Ordnung, die für jeden Menschen lebenslänglich den festen Stand und die damit verbundenen Befugnisse und Pflichten bedingt.
– Recht ist ein verhältnismäßig spät aufgekommenes Wort.
– Es fußt auf einer im allgemeinen Bewustsein verankerten gegliederten gesellschaftlichenOrdnung.
– Es zeigt die feste Stellung eines jeden innerhalb dieser Gliederung an.
– Recht bezeichnet also ein geregeltes Verhälnis, aus dem sowohl eine Leistung als auch ein Anspruch folgen.
Bedenkenswert. Das korrespondiert mAn mit dem was Sie, werter Russophilus, als Antwort an Dr. R.Oberlercher schreiben:
Zustimmung auch zu Ihren Ausführungen, werter Paul-Wilhelm Hermsen:
Dazu ist mAn notwendig:
– Schaffung eines neuen Rechts. Den ganzen Ballast von römischem Recht, Handelsrecht, Seerecht etc. abwerfen.
– Dabei Rückkehr zum ältest-möglichen und für unsere Zwecke besten Recht.
– Die gesammelten Erfahrungen unseres Volkes in den neu zu schaffenden Rechts-Korpus einarbeiten.
– Die alten Traditionen und Werte unseres Volkes würdigen und einarbeiten.
In dieser Umbruchzeit braucht es mehr als kosmetische Reparaturen.
Es bracht eine neue (oder neu-alte) nachhaltige Art des Zusammenlebens und eine entsprechende neue (neu-alte) Regierungsform und Rechtsordnung.
@Ekstroem:
Vielen, vielen Dank für diese herrlichen Ausführungen !!
Frage: Wie steht den Recht im Bezug zum Gesetz ? Ist Letzteres nicht das Übergeordnete ?
zb. Beispiel: „Du sollst nicht töten“ -> Gesetz !! (??)
Recht, um rechtens zu sein muss also den Gesetzen konform gehen.
Zu dem ‚Projekt‘ einen neuen Rechtskörper zu erstellen – das ist sehr löblich. Nur bedingt das ja aber auch die Formulierung dessen was gang und gäbe ist, repektive man trifft den Fundus and Gesellschaftlichkeit an, der nun mal da ist wie er ist (eben so verfault), man wird also nicht darum kommen letztendlich auch eine Utopie von zukünftiger Gesellschaft zu formulieren. (??)
Mit Gott im Gruss !
Werter HDan, Danke, Fragen sind bei dem Thema mAn wichtiger als schnelle Antworten. Sich langsam ranzutasten, ist im Nebel besser als forsch draufloszustürmen. Und in Nebel gehüllt wurde das Thema Recht reichlich von den Strippenziehern im Hintergrund (*). Genauso wie es den „Nebel um das Geld“ gibt, ist das Recht von einer dicken Nebelwand verborgen.
Damit beschreibt Russophilus in seinem Artikel mAn die ersten beiden von drei Abstufungen des Rechts:
Göttliches Recht
Naturrecht
Menschengemachtes Recht
Russophilus spricht weiter von „den Gesetzen des christlichen Gottes“. Diese sind nicht mit Göttlichem Recht gleichzusetzen. Die Gebote der Bibel wurden von Menschen niedergeschrieben, sie wurden mAn auch von Menschen gemacht, um dieses seltsame Volk des Alten Testamentes zu zügeln.
Ja, das eine geht nicht ohne das andere. Für Utopie könnte man vielleicht besser das Wort Entwurf verwenden, oder etwas ähnliches?
Eine nachhaltige oder natürliche, neu-alte Gesellschafts- und Regierungsform kann nur mit einem entsprechenden Rechtskörper funktionieren. Und umgekehrt.
Ein bisschen wie bei Huhn und Ei. Beides wird sich in einem Prozess entwickeln müssen, in dem sich die jeweils entwickelnden Formen wechselseitig bedingen und beeinflussen.
(*) Römisches Recht, Handelsrecht, Vertragsrecht, Seerecht etc. – das hat sicher seine Bedeutung. Aber vor allem sind das mAn ganz dicke Nebelkerzen, die von den Machthabern geworfen wurden. Genau wie die *Volkswirtschaftslehre* eine einzige gigantische Nebelkerze ist.
Man mag darüber diskutieren, ob die 10 Gebote göttliches Recht sind (das Menschen mitgeteilt und korrekt wiedergegeben wurde) oder nicht.
Allerdings dürften wir uns wohl einig sein darin, dass die Einhaltung der 10 Gebote (von mir aus auch minus „Du sollst Gott ehren“ für Atheisten) einem Volk gut tut während Verstöße dagegen Schaden und furchtbare Umstände erzeugen.
Für jene, die es interessiert: Wir *haben* einige Kenntnisse darüber, wie der Schöpfer tickt. Dazu müssen wir nur die Natur und Welt beobachten, wo seine Gesetze ja „eingewoben“ und verbindlich sind. Damit aber haben wir auch eine recht brauchbare Methode, um die 10 Gebote abzugleichen und als ihm entsprechend (oder nicht) einzuschätzen.
Aus meiner Sicht sind die 10 Gebote (von mir aus minus …) in der Tat göttliche Gesetze, denn wir finden eine recht weitgehende Entsprechung in der Natur und der Welt.
Zustimmung, werter Russophilus. Deswegen hatte ich ja auch geschrieben, daß die 10 Gebote dazu dienten, die Hebräer zu zügeln.
Wer heute den Geist der 10 Gebote lebt, genügt einer hohen Ethik.
Das späte Aufkommen des Wortes und des Begriffes „Recht“ deutet darauf hin, dass es erst notwendig wurde, als sich bestimmte gesellschaftliche Gruppen mit besonderem Privilegien und Pfründen herauszubilden begannen, die ihre Interessen entsprechend geschützt sehen wollten, ohne auf die Nicht-Privilegierten mit der Waffe in der Hand losgehen zu müssen.
Entstehung von Staaten, sozialökonomischen Klassen und „Recht“ hängt eng zusammen. Noch dazu Patriarchat und Erbfolge.
Deshalb wurde die Gesellschaft davor (ohne Staat, ohne privilegierte Klassen usw.) als Urkommunismus bezeichnet
Es wäre wirklich an der Zeit, den ganzen Staatsaufbau und vor allem die Gesetze wieder zu vereinfachen.
Aber selbst das alte Recht ist teilweise verschollen. Von den Westgoten ist in sieben Bänden der Codex verfügbar (codex euricianus). Da waren z. B. auch die Strafen für Urkundenfälschungen ganz genau festgelegt. Man sollte beispielsweise für nackte Leerverkäufe von Wertpapieren oder Sonstiges (Falschanzeigen von Besitz) das westgotische Recht wieder einführen. (Dagegen wäre die Scharia vielleicht eine Badekur.).
Für Frankreich und Deutschland wäre als altes Recht der salische Codex (lex salica) maßgebend, den Chlodwig I. 507 bis 511 aufsetzen ließ. Aber wo ist der? Weg! Der ging offenbar in der großen mittelalterlichen Fälschungsorgie mit unter oder wurde so „verballhornt“, dass von den ursprünglich darin enthaltenen germanischen Stammesrechten nichts mehr zu entdecken ist
Zustimmung, werter HPB. Allein das Steuerrecht ist eine riesige Eiterbeule, die aufgestochen, gesäubert und zugenäht gehört.
Da versuchen Russophilus und wir Kommentatoren gerade, uns zu orientieren. Die beste Perspektive hat übrigens der Greifvogel – Rundumsicht.
Ekstroem
25. November 2018 um 14:49
„In dieser Umbruchzeit braucht es mehr als kosmetische Reparaturen.“
Erst mal muss der umbruch erledigt sein und auch überlebt werden.
Danach und sehr weit danach kann man die feinheiten gehen.
Wer weiß schon wie der ja schon stattfindende umbruch sich entwickelt!?
Vielleicht müssen überlebende erst mal gras und rinde fressen vor lauter hunger, wie im Jemen grade!?
Werter Pate, wer weiß schon, was morgen bringen wird?
Nur eines ist sicher: Seemanns Braut ist die See (siehe weiter unten).
Wir sind doch schon mitten drin im Umbruch. Jeder, der, sagen wir, drei Jahre zurückschaut, und die Situation damals mit der Situation heute weltweit und in Deutschland vergleicht, kann das sehen.
Nur mal zwei Fragen: Wer hat vor drei Jahren in usppa regiert? Wer wurde von der Allgemeinheit als neue Präsidentin erwartet? Hier nur ein Bruchteil von dem, was an Grandiosem 2017 passierte. Das ist alles schon so selbstverständlich (ist es ganz und gar nicht):
http://www.freiheit-wahrheit-verantwortung.de/das-goldene-zeitalter-des-21-jahrhunderts/
Der Tiefe Staat hat seine Strukturen über Jahrhunderte aufgebaut (bevor ihn alle tiefer Staat nannten, hieß das nur anders). Der Umbruch ist deswegen naturgemäß ein Prozeß, der seine Zeit dauert.
Der Umbruch ist nicht etwas, was man einmal erledigt, und dann ist gut (wie Schrippen holen). Wir sind da schon mittendrin!
Ein bisschen ist die Situation, in der wir uns befinden, wie der Umbau eines großen Schiffes, dass die Ozeane kreuzt. Während der Ozean-Überquerung muß das Schiff in voller Fahrt umgebaut werden. Zusätzlich müssen als erstes der Kapitän und die Offiziersmannschaft (teilweise, einige kann man übernehmen) wegen Sabotage ausgewechselt werden.
Dann ist da noch stürmische See. Piraten versuchen an Bord zu kommen etc.
Niemand weiß außerdem so richtig, wohin die Reise gehen soll.
Klingt zumindest nach einem spannenden Abenteuer, oder?
Darum, wohin die Reise gehen soll, können (und müssen) wir uns schon jetzt als erstes kümmern. Russophilus Artikel ist Teil davon.
Die große Freiheit:
https://www.youtube.com/watch?v=izVR4VsEIp4
Ekstroem
Ich schrieb doch „Wer weiß schon wie der ja schon stattfindende umbruch sich entwickelt!?
Werter Pate, da war ich unkonzentriert. Ihr erster Satz hat mich wohl ein bisschen zu sehr *angepiekst*.
Aber das Hans Albers Lied ist klasse, oder?
Freundliche Grüße
Ekstroem
Werter Ekstroem,
dachte ich mir, daß sie es überlesen haben.
Ich halt es eher mit Hans Moser:
Wenn der Herrgott net will nutzt es gar nix
https://www.youtube.com/watch?v=vZtdv25bnE4
Lieben Gruss
Voraus gesetzt, das ist keine Ente.
Lasstet die Fanfaren ertönen.
Ein Testlauf?
Passt gut zum Thema!
https://www.legitim.ch/single-post/2018/08/14/Na-endlich—US-Bundesstaat-verklagt-GANZES-Obergericht-wegen-Hochverrat-und-Korruption-
Hallo Paul-Wilhelm Hermsen,
mir scheint die Heimseite, auf die Sie verweisen, nicht seriös genug zu sein, dass ich mich Ihrer Freude anschließen könnte. Der Beitrag ist von August 2018. Wenn dass Geschilderte stimmen würde, wäre es auch an anderer Stelle bereits ausführlich behandelt worden – mir ist so etwas bisher jedoch nicht aufgefallen. Auch die Aufmachung der Artikel der Seite legitim.ch wirken auf mich eher etwas reißerisch.
Richtig! Das sehe ich jetzt auch so. Da ist die Begeisterung mit mir davongestürzt. Ist auch bereits von August.
Ich werde mich in Zukunft mit solchen Meldungen mehr zurück halten.
Werte Dorfgemeinde,
ich habe eine sehr interessante Seite entdeckt und möchte sie mit euch teilen, falls ihr sie nicht sowieso schon kennt:
https://tagesereignis.de/
Vieles bezieht sich auf Q, vor allem werden die kryptischen Botschaften Qs übersetzt. Außerdem gibt es aber noch interessante Hintergründe und Verweise.
Einer dieser Netzverweise führte zu folgendem Video…
CIA Agent Whistleblower Risks All To Expose The Shadow Government
https://youtu.be/XHbrOg092GA
…welches ich als absolut essentiell betrachte, um die Verfilzungen zwischen mächtigen geheimen Diensten und viel zu vielen Mächten im Hintergrund zu verstehen.
Und warum es so elend langsam vorwärts geht, was „Q“ bzw seine Ansagen betrifft, bzw. wie sehr das Recht bereits gebrochen ist. Und warum es eine unvorstellbare Sisyphosaufgabe ist, das Recht wieder herzustellen.
Man kann getrost davon ausgehen, dass die Verhältnisse in der amerikanisch dauerbesetzten Zone nicht anders sind.
Abgesehen davon ist der Vortrag sehr unterhaltsam.
Falls das alles schon ein alter Hut ist, bitte ich um Nachsicht.
Gesellschaftsjäger
26. November 2018 um 18:06
Die seite ist relativ alter hut, aber trotzdem informativ……zu all den anderen viiiiielen, die mit auf den zug gesprungen sind.
immerhin recht aktuell werden die neuen Q-Einträge auf deutsch behandelt. Das habe ich in dieser Form noch nirgendwo entdeckt. Welche anderen gibt es denn da noch?
Wichtiger aber als die Seite war mir das Video vom Vortrag von Kevin Shipp. Das lichtet den Schleier von einer Menge Ungereimtheiten . Habe gesehen, es gibt noch Videos jüngeren Datums auf seinem Kanal.
Hier wird dann alles klar: Die üblichen Verdächtigen aus der Geldwechslerbranche Rothschild, Rockefeller, Soros, der Council of Foreign Relationship als die Kommandozentrale des Globalismus/der NWO und sämtliche von ihr geschaffenen Instrumente wie CIA et al, aber auch IWF und weiß der Teufel, was noch alles. Ich meine auch die Atlantikbrücke ist ein Ableger des CFR.
Höchst interessant auch die Verbindung der Kommandozentrale zu den MSM und den Stars der digitalen Zunft…
Da wird das Bild langsam rund.