Dies und Das – eingebaute unausweichliche Fäulnis

Ehe ich zu den „geständigen 3 georgiern“ komme, zunächst ein kurzer Blick aufs eigene Land: Die FDP dürfte zwischen 5% und 10% dazu gewonnen haben dieser Tage. Dass eine partei mal „Danke Nein, nicht um jeden Preis und keine faulen Sachen“ zur Einladung mit zu regieren sagt, war bisher unvorstellbar.
Und taktisch klug war es auch; die FDP kann nur gewinnen. Warum? Weil Mitregieren gar nicht das Ziel sein musste und sich ohnehin ziemlich unerwartet ergab. Das wirkliche Ziel der FDP musste es sein und war es, wieder aus der Versenkung zu kommen und nach Jahren der völligen Bedeutungslosigkeit wieder stabil in die Gegend jenseits der 5% zu kommen – und dieses Ziel wurde gut erreicht. Alles weitere ist locker verzichtbarer Luxus. Dies und Das – eingebaute unausweichliche Fäulnis weiterlesen

HPB – Russisches Karma und moderner bürgerlicher Nationalismus

Weil das Stichwort „Karma“ hier in der Diskussion fiel und seit der russischen Oktoberrevolution nun einhundert Jahre vergangen sind – ein kleiner historischer Streifzug:

Beim bürgerlichen Nationalismus denkt man vielleicht zunächst an die Spanischen Niederlande, wo 1559 bis 1567 Margarete von Parma als Generalstatthalterin Philipps II. eine versöhnliche Religionspolitik verfocht, der danach rigorose Unterdrückung mit Feuer und Schwert durch Herzog Alba folgte. Zwar mündete der Befreiungskrieg 1581 in die Gründung der Republik der Sieben vereinigten Provinzen und die Absetzung des spanischen Königs als Oberhaupt, aber die staatsrechtliche Anerkennung der neuen Gegebenheit erfolgte erst im Westfälischen Frieden von 1648
Ähnliches gilt auch für die schweizerische Eidgenossenschaft. Obwohl schon seit Jahrhunderten existent, erhielt sie erst mit dem Westfälischen Frieden 1648 die formale Unabhängigkeit. HPB – Russisches Karma und moderner bürgerlicher Nationalismus weiterlesen

J. Satanowski: Die schwarzen Löcher des Weißen Hauses

Von Jewgeni Satanowski, promovierter Ökonom, Politologe, Publizist und Leiter des Moskauer Nahost-Instituts, übersetzt von Artur (Quelle)

Der Spielraum für die USA schrumpft im Nahen Osten

Die US-amerikanische, nahöstliche Politik bleibt berechenbar unberechenbar. Sie hängt von der Konjunktur ab, von der Lobbyarbeit einflussreicher (politischer und militärischer) Einrichtungen und Korporationen, vom Druck der Verbündeten und Partner, von der außenpolitischen Belastung der letzten Jahre und nicht zuletzt von den Prioritäten des Präsidenten oder des Staatssekretärs ab. Vergessen wir nicht die Vielzahl an Analysezentren, deren Berichte (in den meisten Fällen weit von der Realität entfernt) die Führung der USA nicht weniger beeinflussen, als die Massenmedien oder der Politkalender. Das ist also, wie es unsere vaterländischen Politologen zu schreiben lieben, eine multivektorielle Politik; konsequenter wird sie dadurch aber nicht. J. Satanowski: Die schwarzen Löcher des Weißen Hauses weiterlesen